Gesundheit – SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat

Antrag: Sportmilliarde für Erlangen nutzen!

Veröffentlicht am 11. September 2025

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat in seiner Bereinigungssitzung zum Haushalt 2025 beschlossen, eine Milliarde Euro für die Sanierung kommunaler Sportstätten bereitzustellen. Die Mittel sollen pauschal an die Kommunen verteilt und unbürokratisch abgerechnet werden. Nach unserer Kenntnis ist es auch möglich, Investitionen in Vereinssportstätten zu fördern.

Diese Mittel – anteilig nach Bevölkerungszahl ca. 1,5 Millionen – bieten für Erlangen die Möglichkeit, an die umfangreichen Investitionen in Sportstätten anzuknüpfen, die im letzten Jahrzehnt umgesetzt wurden bzw. aktuell auch noch umgesetzt werden. Damit kann der Sport in Erlangen weiter gestärkt werden.

Bürgerentscheid Hindenburgstraße: SPD-Fraktion empfiehlt „Nein“

Veröffentlicht am 21. Mai 2025

Beitrag aus dem Rathaustelegramm 05/2025

Am 29. Juni kommt es in Erlangen zum nächsten Bürgerentscheid. Dann soll darüber abgestimmt werden, ob „die Stadt Erlangen für das Gebiet, welches durch Bismarckstraße, Hindenburgstraße, Universitätsstraße und östliche Stadtmauerstraße begrenzt wird, alle zulässigen Mittel im eigenen Wirkungskreis einsetzt, um die noch vorhandene Wohnbebauung zu sichern und zu stärken, indem dort, wo bisher nur Wohnnutzung genehmigt wurde, auch in Zukunft nur Wohnnutzung zulässig sein soll“.

Hinter der komplizierten Frage versteckt sich ein zentrales Thema der Stadtentwicklung: Die Zukunft des Universitätsklinikums. Denn auf einem Teil der beschriebenen Fläche um die Glückstraße sieht die Masterplanung des Universitätsklinikums vor, medizinische und kliniknahe Angebote zu schaffen: Auf dem Gelände der heutigen Zahnklinik und des Gebäudes an der östlichen Stadtmauerstraße, in dem sich neben Verwaltungseinrichtungen des Klinikums noch einige Personalwohnungen befinden, sollen Orthopädie, Urologie und ein diagnostisches Laborzentrum angesiedelt werden. Südlich der Glückstraße ist ein Neubau für die Rechtsmedizin und die Physiologie geplant.

Antrag: Straße der Behindertenrechte

Veröffentlicht am 17. Dezember 2024

Gemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD, CSU, Grüner Liste, ÖDP, Erlanger Linke und Klimaliste

Wir beantragen:

die Benennung einer „Straße der Behindertenrechte“ auf dem Gelände des Erinnerungs- und Zukunftsorts der ehemaligen HuPfla zwischen dem Restgebäude (Mittelrisalit) und dem Verwaltungsgebäude (Maximiliansplatz).

Begründung:

Ein zentrales Element der menschenverachtenden „rassenhygienischen“ Ideologie, die der NS “Euthanasie“ zugrunde lag, war die Überzeugung von der Minderwertigkeit der Menschen, die den nationalsozialistischen Vorstellungen von Produktivität und Effizienz nicht entsprachen.

Antrag: Wohnungslosigkeit in Erlangen überwinden

Veröffentlicht am 19. September 2024

Wohnungslosigkeit ist eine der existenziellsten Notlagen von Menschen und eine der schwersten Formen von Armut und Ausgrenzung. Angesichts zunehmender Wohnungsknappheit und steigender Miet- und Energiepreise entsteht hier ein wachsendes Problem für Haushalte mit geringen Einkommen. U. a. Menschen mit besonderen gesundheitlichen Problemen sind darüber hinaus auf dem Mietwohnungsmarkt zusätzlich benachteiligt.

Antrag: Button für Sitzplatzangebot für nichtsichtbare Behinderungen: „No Need to explain“

Veröffentlicht am 1. August 2023

Es gibt viele Menschen, die eine Behinderung haben, die nicht sichtbar ist. Dennoch ist es für viele der hiervon Betroffenen aufgrund ihrer Einschränkungen wichtig, dass sie beispielsweise in öffentlichen Verkehrsmitteln bevorzugt einen Sitzplatz angeboten bekommen. In Irland wurde daher die Kampagne „No Need to explain“ aufgesetzt, siehe z. B. die Homepage von Transport for Ireland.

Antrag: Bereitstellung von Sonnencremespendern

Veröffentlicht am 1. August 2023

Die Anzahl der heißen und sonnenintensiven Tage hat in den letzten Jahren zugenommen und dieser Trend wird sich aufgrund des fortschreitenden Klimawandels voraussichtlich fortsetzen. Während viele die sonnigen Tage genießen und sich im Freien aufhalten, birgt die zunehmende UV-Strahlung auch Risiken, insbesondere in Bezug auf Hautkrebs. Obwohl sicherlich vielen Menschen bewusst ist, dass übermäßige Sonneneinstrahlung eine der Hauptursachen für Hautkrebs ist, vernachlässigen es viele sich einzucremen.

Berichtsantrag zur Legalisierung von Cannabis

Veröffentlicht am 20. Juli 2023

Der Bundestag hat im Frühjahr 2023 die Legalisierung von Cannabis beschlossen. In einem Zwei-Säulen-Modell soll diese umgesetzt werden.

In Säule 1 soll für Erwachsene der private Anbau bis zu einer bestimmten Menge ermöglicht werden. Darüber hinaus soll der Bezug von Cannabis über nichtgewinnorientierte Vereinigungen ermöglicht werden (Cannabis-Social-Clubs). Ziel dabei ist mehr Sicherheit beim Konsum von Cannabis zu erreichen, Jugendliche besser zu schützen und den Schwarzmarkt zurückzudrängen.

Berichtsantrag: Gesundheitskiosk in Erlangen

Veröffentlicht am 17. Februar 2022

Das Pilot-Projekt „Gesundheitskiosk“ in Billstedt/Horn in Hamburg bietet eine alternative Hilfestellung zur Stärkung der Gesundheitskompetenz. Es fungiert als Schnittstelle zwischen Ärzten und Patienten und ist ein niedrigschwelliges Hilfs-und Beratungsangebot für Patienten insbesondere in sozial schwächeren Stadtteilen. Vor allem dient es als Anlaufstelle für Patienten aus sozialschwächeren Kreisen, Patienten mit Migrationshintergrund (sprachliche Barriere) und vor allem für chronisch Kranke wie z.B. COPD, Herzschwäche, Diabetes mellitus etc. Mit diesem Projekt soll die Gesundheitskompetenz und Prävention gestärkt und somit indirekt die Re-Hospitalisierungsrate gesenkt werden. Zusätzlich führt es zur Entlastung der niedergelassenen Ärzte und somit zu einer besseren medizinischen Versorgung.

Antrag: „Ballot Bins“ als Teil der Imagekampagne für neue Abfalleimer mit Aschenbechern

Veröffentlicht am 3. Februar 2022

Im Laufe des Jahres 2022 tauscht die Stadt Erlangen ihre Abfalleimer in der Innenstadt sowie die Abfalleimer im gesamten Stadtgebiet, die sich an Bushaltestellen befinden, gegen neue Modelle mit integriertem Aschenbecher aus. Flankierend hierzu startet im ersten Quartal d.J. eine Öffentlichkeitskampagne gegen die wilde Entsorgung von Zigarettenkippen. (UVPA-Beschluss vom 22.09.2020, folgend dem Fraktionsantrag 136/2020 der SPD sowie dem Fraktionsantrag 96/2020 der ÖDP.)

Erlangen beantragt Durchführung eines Corona-Modellprojektes – Testregime mit Öffnungsstrategie

Veröffentlicht am 25. März 2021

Gemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD und CSU

In der Mitteilung zur Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2021 heißt es unter Punkt 6:

„Im Rahmen von zeitlich befristeten Modellprojekten können die Länder in einigen ausgewählten Regionen, mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung eines konsequenten Testregimes zu untersuchen. Zentrale Bedingungen dabei sind lückenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium, IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und ggf. auch zum Testnachweis, räumliche Abgrenzbarkeit auf der kommunalen Ebene, eine enge Rückkopplung an den Öffentlichen Gesundheitsdienst und klare Abbruchkriterien im Misserfolgsfalle.“

Schlagwort: Gesundheit