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Schlagwort: Kinder

SPD setzt sich gegen Grabsteine aus Kinderarbeit ein

Vor kurzem hat der bayerische Landtag es auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion den Kommunen ermöglicht, das Aufstellen von Grabsteinen aus Kinderarbeit zu untersagen. In einem Stadtratsantrag fordert die SPD-Fraktion, eine solche Regelung zu treffen.
„Weltweit müssen mindestens eine Millionen Kinder in Steinbrüchen und Bergwerken arbeiten“, begründet Munib Agha, der den Antrag initiiert hat, die Forderung: „Diese Kinder sind dabei immensen Risiken ausgesetzt. Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz sind kaum vorhanden, weshalb es auch vermehrt zu Unfällen kommt. Meist findet diese Arbeit versteckt und auch illegal statt.“
Verschiedene Organisationen stellen Zertifikate aus, die regelmäßig durch unangekündigte Kontrollbesuche in den Steinbrüchen das Verbot überwachen. Würde die Stadt dem SPD-Antrag folgen dürften künftig nur noch Grabsteine mit einem solchen Zertifikat oder aus Staaten, wo Kinderarbeit nicht vorkommt aufgestellt werden.

Verbot des Erwerbs von mit Kinderarbeit produzierten Grabsteinen

Weltweit müssen mindestens eine Millionen Kinder in Steinbrüchen und Bergwerken arbeiten. Diese sind dabei immensen Risiken ausgesetzt. Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz sind kaum vorhanden, weshalb es auch vermehrt zu Unfällen kommt. Meist findet diese Arbeit versteckt und auch illegal statt.

Kürzlich beschloss der bayerische Landtag auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion ein Gesetz, das Kommunen und Friedhofsbetreiber_innen die Möglichkeit gibt, das Aufstellen von mit Kinderarbeit hergestellten Grabsteinen zu unterbinden. Damit wird uns als Kommune die Möglichkeit gegeben einen entscheidenden Beitrag zum Schutz vor Ausbeutung von Kindern in Entwicklungsländern sowie zur Förderung eines gerechteren internationalen Handels zu leisten.

Aufgrund der neuen gesetzlichen Gegebenheiten, beantragt die SPD-Fraktion das Verbot des Aufstellens von mit Kinderarbeit produzierten Grabsteinen in Erlangen. Die Verwaltung möge auch der Friedhofsverwaltung – Altstädter Friedhof – auf das Verbot hinzuweisen.

Freie Hortplätze in Ferien nutzen!

Viele Eltern in Erlangen suchen nach einer Betreuungsmöglichkeit für ihre Kinder in den Ferienzeiten: Die Angebote an den Schulen wie Mittagsbetreuung und auch Ganztagsschule sind nämlich in den Ferien in der Regel geschlossen.

Um Eltern bei diesem Problem zu unterstützen fordert die SPD-Fraktion in einem Stadtratsantrag, in den Ferien ungenutzte Hortplätze – weil die Kinder von ihren Eltern betreut werden – an Kinder, die während der Schulzeit in anderen Betreuungsangeboten untergebracht sind, zu unterstützen. „Oft werden Betreuungszeiten in den Ferien in den Horten nicht genutzt.“, erläutert Birgit Hartwig, Sprecherin der Fraktion für Kinder und Familien: „Die ‚Ferienplätze‘ wären so eine gute Möglichkeit, die Angebote der Ferienbetreuung zu ergänzen und wenigstens ein paar wenige Ferien-Betreuungsmöglichkeiten in den Stadtteilen anzubieten.“ Die SPD-Fraktion wird das Thema „Ferienbetreuung in den Stadtteilen“ darüber hinaus nochmals intensiver beleuchten.

Zuschuss zu Gebühren der Mittagsbetreuung „Schülernest“ an der Pestalozzischule

Immer wieder kommt es vor, dass Eltern die Gebühren für die Mittags-betreuung nicht zahlen können. Im Unterschied zu Kitas gibt es jedoch für Mittagsbetreuungen keine (gesetzlich festgelegte) Gebührenbefreiung. Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde seitens der Verwaltung in der vergangenen Stadtratsperiode die Prüfung solcher Einzelfälle zugesagt, jedoch nicht konsequent umgesetzt. Für die Erlösergemeinde als Träger der Mittagsbetreuung „Schülernest“ an der Pestalozzischule am Anger hat dies im Schuljahr 2013/14 zu Einnahmeausfällen von 3.720 Euro geführt.

Wir betragen daher:

  • Die Verwaltung möge darlegen, in welchem Umfang ein Zuschuss zu den Gebühren bzw. an die Mittagsbetreuung gewährt werden kann.
  • Zudem soll dargestellt werden, ob eine Möglichkeit besteht, die Beratung vor der Einschulung bezüglich der Kosten für Kinderbetreuung bzw. die Zuschussmöglichkeiten für diese durch das Jugendamt so zu gestalten, dass Eltern sich unter Umständen für andere, für sie kostengünstigere Angebote, entscheiden. Die Wahlfreiheit der Eltern für ein Angebot darf dabei allerdings nicht eingeschränkt werden.

Autofreie Mobilität von Kindern und Jugendlichen fördern

Die SPD fordert in einem Antrag, die Förderung der autofreien Mobilität von Kindern und Jugendlichen. Viele Kinder legen derzeit noch den Kita- oder Schulweg im Auto der Eltern zurück. Der Wunsch der Eltern, die Kinder damit vor Verkehrsunfällen zu bewahren, ist damit jedoch nicht zu erfüllen. Im Gegenteil, wie SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister betont: „Kinder lernen auf diese Weise nicht oder erst deutlich später, sich selbst im öffentlichen Raum zu Recht zu finden.“ Eine autofreie Mobilität der Kinder und Jugendlichen würde aber nicht nur eine bessere Orientierung im Straßenverkehr ermöglichen, sondern zugleich einen gesunden Lebensstil der Kinder unterstützten und ein hohes Verkehrsaufkommen in der Nähe von Schulen vermeiden.

Die Stadt Nürnberg ist mit gutem Beispiel vorangegangen und stattete während des Projekts „Mobil in der Kita“ ausgewählte Kindertagesstätten mit Fahrrädern aus und bot Verkehrsunterricht an. An derartige Konzepte knüpft die Erlanger SPD-Fraktion mit ihrem Antrag an.

Errichtung einer Kinderkrippe durch die städtische Gewobau

Der Trägerverein der Kinderkrippe in der Thalermühle benötigt dringend neue Räumlichkeiten. Die Kapazitäten dieser Einrichtung sind Teil des Versorgungskonzeptes der Stadt Erlangen für Kinder unter drei Jahren und daher unverzichtbar. Alle bisherigen Versuche, Räume auf dem städtischen Immobilienmarkt anzumieten, sind gescheitert.

Das Selbstverständnis kommunaler Wohnungspolitik umfasst schon seit Längerem viel mehr als lediglich die Versorgung mit angemessenem Wohnraum; es schließt die Entwicklung der mit dem Wohnen verbundenen sozialen Infrastruktur für die Belange und Bedürfnisse aller Mietergenerationen mit ein. 

Verbesserung der Kinderbetreuung: Antrag zum Jugendhilfeausschuss

Im Jugendhilfeausschuss am 22.03.12 wurde der Antrag aus der Bürgerinnenversammlung vom 08.11.2011 behandelt. Im Antrag wurden 24-h-Kinderbetreuungsplätze gefordert, die u.a. damit begründet wurden, dass es in Erlangen sehr viel neu zugezogene Familien gibt, die keine weiteren erwachsenen Angehörige für die ergänzende Kinderbetreuung hier in Erlangen haben.

Eine bessere Kinderbetreuung vor allem in Randzeiten ist notwendig, da Arbeitszeiten oft nicht mit den Öffnungszeiten der Kindertagesstätten übereinstimmen.

Das Jugendamt wird den Bedarf an erweiterten Öffnungszeiten von Kinderbetreuungseinrichtungen im Rahmen der Elternbefragung 2012 erheben. Die Ergebnisse werden im Herbst erwartet und die Ergebnisse fließen in die weitere qualitative Bedarfsplanung ein.