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Schlagwort: Soziales

Haushalt 2023: Hauswirtschaftliche Unterstützung von älteren oder pflegebedürftigen Menschen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 50

Angesichts des demografischen Wandels steht unser Pflege- und Sozialsystem vor großen Herausforderungen. Während die Babyboomer-Generation in den nächsten fünf Jahren ins Rentenalter eintritt, wird bei einer immer älter werdenden Gesellschaft gleichzeitig die Pflegebedürftigkeit bei vielen Menschen steigen. Hier besteht schon im Vorfeld der Pflegebedürftigkeit großer Beratungsbedarf, der durch die vorhandenen Strukturen nicht gedeckt wird. Präventive und gesundheitsfördernde Beratungsangebote können einen wichtigen Beitrag leisten, um eine Pflegebedürftigkeit und Vereinsamung zu vermeiden oder hinauszuzögern.

Haushalt 2023: Ausbau des Projekts „pERspektiven“ – gemeinsam Altersarmut begegnen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 50

Für Menschen, die von Armut betroffen sind, erhöht sich in vielerlei Hinsicht die Wahrscheinlichkeit, Benachteiligungen in verschiedenen Lebenslagen zu erfahren.

Ältere sind einem hohen Risiko ausgesetzt, dauerhaft arm zu bleiben, da sie nur wenige Möglichkeiten haben, etwas an ihrer Einkommenssituation zu ändern. Viele, gerade ältere Menschen, nehmen auch Leistungen, auf die sie einen Anspruch hätten, nicht wahr. Die Gründe für eine Nicht­inanspruch­nahme reichen von Unkenntnis, Unsicherheit im Umgang mit Behörden, über Stolz, Scham und Angst vor Stigmatisierung bis hin zu der Tatsache, dass die (vermeintliche) Belastung naher Verwandter vermieden werden soll.

Der ErlangenPass plus kommt – SPD setzt zentrales Wahlkampfversprechen um 

Nach dem großen Erfolg des von der SPD nach 2014 eingeführten ErlangenPass hat die SPD in ihrem Wahlprogramm 2020 gemeinsam mit Oberbürgermeister Florian Janik vorgeschlagen, den Pass deutlich auszuweiten: Auch Menschen mit niedrigen Einkommen, die aber keine Sozialleistungen beziehen, sollen Zugang zu den Vergünstigungen des ErlangenPass erhalten. Dafür wurde der neue Begriff „ErlangenPass plus“ geprägt.

Mit einer Vorlage zum nächsten Sozial- und Gesundheitsausschuss und dann zum Stadtrat im Oktober wird dieses Vorhaben nun umgesetzt: Den ErlangenPass erhalten künftig zum einen auch Studierende und Auszubildende, die BAföG bzw. Berufsausbildungsbeihilfe erhalten. Vor allem aber können den Pass künftig Menschen in Haushalten mit niedrigem Einkommen beantragen: Z. B. erhalten Alleinstehende bis zu einem Nettoeinkommen von rund 1.600 Euro künftig den Pass, bei einem Paar mit zwei Kindern gilt als Grenze ein Haushaltseinkommen von gut 3.000 Euro. Die Einkommensgrenzen werden fortlaufend an die Entwicklung der Lebenshaltungskosten angepasst.

Antrag: Teilhabe für Alle stärken – Erhöhung des Rabatts für ErlangenPass-Inhaber*innen

Der auf Antrag der SPD eingeführte ErlangenPass stärkt seit 2016 die Möglichkeit zur Teilhabe an verschiedensten Freizeit- und Kulturangeboten für viele sozial benachteiligte Erlanger*innen. Steigende Preise bei verschiedenen Angeboten sorgen aufgrund der prozentual festgelegten Ermäßigung für ErlangenPass-Inhaber*innen dafür, dass diese nun mehr Geld ausgeben müssen, um diese Teilhabe weiter zu erlangen.

Berichtsantrag: Gesundheitskiosk in Erlangen

Das Pilot-Projekt „Gesundheitskiosk“ in Billstedt/Horn in Hamburg bietet eine alternative Hilfestellung zur Stärkung der Gesundheitskompetenz. Es fungiert als Schnittstelle zwischen Ärzten und Patienten und ist ein niedrigschwelliges Hilfs-und Beratungsangebot für Patienten insbesondere in sozial schwächeren Stadtteilen. Vor allem dient es als Anlaufstelle für Patienten aus sozialschwächeren Kreisen, Patienten mit Migrationshintergrund (sprachliche Barriere) und vor allem für chronisch Kranke wie z.B. COPD, Herzschwäche, Diabetes mellitus etc. Mit diesem Projekt soll die Gesundheitskompetenz und Prävention gestärkt und somit indirekt die Re-Hospitalisierungsrate gesenkt werden. Zusätzlich führt es zur Entlastung der niedergelassenen Ärzte und somit zu einer besseren medizinischen Versorgung.

Berichtsantrag: WLAN in Seniorenheimen

Die Digitalisierung sollte jeder Bevölkerungsgruppe zugänglich gestaltet werden. Deshalb erbitten wir einen Bericht im SGA zum Stand der Verfügbarkeit von WLAN in den Erlanger Seniorenheimen. Insbesondere soll dabei auf folgende Fragestellungen eingegangen werden:

  • Besitzen alle Erlanger Seniorenheime eine flächendeckende Verfügbarkeit von WLAN?
  • Falls dies nicht der Fall ist: Bestehen bereits Pläne dies nachzurüsten oder Seniorenheime bei der Nachrüstung zu unterstützen?

„Die Periode ist kein Luxus!“ – Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in öffentlichen Gebäuden und Schulen

Mädchen und Frauen werden durch den Kauf von Produkten, die sie während der Menstruation benötigen, finanziell einseitig belastet. Dies ist auch nach der erfolgreichen Kampagne zur Absenkung der Mehrwertsteuer auf 7 % weiterhin der Fall. Der freie Zugang zu Menstruationsartikeln ist insbesondere für Mädchen und Frauen mit geringeren Einkommen ein wichtiger Beitrag zur Gleichstellung. Die gemeinnützige Initiative Tamponkampagne (tampagne.de) und Städte wie Leipzig und Wiesbaden unterstützen daher Projekte zur kostenlosen Bereitstellung solcher Artikel in öffentlichen Gebäuden und Schulen.

SPD erreicht günstigeres Sozialticket

Das Erlanger Sozialticket wird deutlich ausgebaut: Auf Antrag der SPD hat der Sozial- und Gesundheitssausschuss des Stadtrats beschlossen, dass Inhaber*innen des ErlangenPass für Fahrkarten im Stadtverkehr (Tarifzone 400/Tarifstufe C) künftig nur noch die Hälfte des normalen Preises zahlen müssen. Außerdem gilt der Rabatt künftig auch für das 9-Uhr-Abo. Mit diesem Ticket können Inhaber*innen des ErlangenPass dann für 12,70 Euro pro Monat den ÖPNV im Stadtgebiet nutzen.

„Mit diesem Rabatt wird Busfahren für Inhaber*innen des ErlangenPass noch erschwinglicher, so SPD-Verkehrssprecher Andreas Richter: „Unseren Weg, mit dem ErlangenPass für mehr Teilhabe von Menschen zu sorgen, die Sozialleistungen beziehen, setzen wir damit konsequent fort. Und wenn der ErlangenPass demnächst zum ,ErlangenPass Plus‘ wird und ihn auch Menschen erhalten, die wenig verdienen, aber keine Sozialleistungen beziehen, wird diese Entwicklung noch mal verstärkt.“

Haushalt 2021: Unterstützung der Hilfeeinrichtungen der Diakonie

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 50

Die Diakonie Erlangen betreibt notwendige Einrichtungen für Menschen in Armut und im Alter. Hierfür liegen mehrere Erhöhungsanträge im Volumen von 9100 € vor:  

Tafel/50331C: Erhöhung um 3200 € auf 20 000 €
Bahnhofsmission/50331E:: Erhöhung um 1800 € auf 10 000 €
Kleiderladen Fundgrube/50331AB: Erhöhung um 800 € auf 11 000 €
Tagespflege Maria Busch/50331R: Erhöhung um 3300 € auf 55 500 €