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Schlagwort: Soziales

Antrag: Günstiger Leben in Erlangen

Der 2016 eingeführte ErlangenPass ist ein voller Erfolg. Bereits mehr als 5000 Menschen in Erlangen wird damit die soziale Teilhabe erleichtert. Viele Sozialverbände und auch die Stadt Erlangen bieten aber auch Leistungen an, die darüber hinausgehen und unter Umständen von Menschen genutzt werden können, die keinen Anspruch auf eine gesetzliche Leistung haben.

Mit der Broschüre „Günstiger Leben in München“ versucht das Sozialreferat der Stadt München über diese Angebote aufzuklären.

Antrag zum Haushalt 2018: Streetwork in Büchenbach- Nord

Die Stadtverwaltung hat sich in den letzten Monaten auf Basis mehrerer Fraktionsanträge intensiv mit der sozialen Lage in Büchenbach-Nord befasst. Vielfältige Aspekte sind auch von Institutionen vor Ort, besonders vom Kreis der Diakonischen Runde, eingebracht worden. Im September hat der UVPA beschlossen, die Voruntersuchung für eine Aufnahme in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ zu beantragen.

Besonders häufig wurde in den Gesprächen zur Situation in Büchenbach-Nord der Bedarf an Streetwork mit der Zielgruppe Jugendliche vorgetragen.

Daher beantragen wir:

Die Verwaltung prüft, ob eine Einrichtung von Streetwork bereits vor der Aufnahme in das Programm Soziale Stadt möglich und förderunschädlich ist. Dabei soll das Streetwork durch einen externen Träger erfolgen.

Wabe in den SGA

Die Wabe bietet seit vielen Jahren in Erlangen eine breite Palette von Angeboten an, Menschen mit psychischer Erkrankung/Behinderung die Teilhabe in der Gesellschaft zu ermöglichen.

Das neueste Projekt,  das inklusive Begegnungszentrum „Wabene im Zentrum“,  kann nun bereits einige Jahre Erfahrung vorweisen; das gilt für die inklusive Nachbarschaftsarbeit ebenso wie für die  Kooperation mit der VHS. In Wabene arbeiten Menschen mit ohne Behinderung zusammen, begegnen sich Menschen mit und ohne Behinderung  im gemütlichen Cafe, bei Informations-, Kultur- und Bildungsveranstaltungen, und/oder werden zusammen ehrenamtlich aktiv und/oder erhalten niederschwellige psychosoziale Beratung

Im Hinblick auf die Fortsetzung der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention und des neuen BTHG, aber auch um die Einbeziehung der Stadt Erlangen, beantragen wir, die bisherigen und aktuellen Aktivitäten und Erfahrungen von Wabene in einer der nächsten Sitzungen des SGA vorzustellen.

Soziale Lage in Büchenbach verbessern

In einem gemeinsamen Stadtratsantrag fordern SPD und Grüne Liste die Stadtverwaltung auf, Maßnahmen zu entwickeln, um die soziale Lage in Teilen Büchenbachs zu verbessern. Insbesondere in Büchenbach-Nord existieren soziale Problemlagen, auf die die Stadt reagieren muss.

„Bei der Erarbeitung der Maßnahmen sollte sich die Verwaltung mit der Diakonischen Runde abstimmen“, betont SPD-Sozialsprecherin Gisela Niclas und betont die wichtige Arbeit der Institutionen und Einrichtungen, die sich in der Diakonischen Runde engagieren, vor Ort. „Aber auch der AIB, das Behindertenforum und der Seniorenbeirat sollten in den Prozess miteinbezogen werden.“

Mögliche Ansätze zur Verbesserung der sozialen Lage könnten etwa die Schaffung oder Stärkung sozialer und soziokultureller Einrichtungen im Stadtteil sein sowie die Aktivierung und Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner für die Gestaltung ihres Wohnviertels.

„Gerade die anstehenden Baumaßnahmen der Gewobau im Quartier Bamberger Straße/Odenwaldallee bieten die Chance, den Stadtteil durch andere Wohnungsangebote wie Seniorenwohnen, die Gestaltung von Freiflächen oder das Angebot zusätzlicher soziokulturell nutzbarer Räume aufzuwerten“, hebt SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister hervor. „So kann nicht nur bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum geschaffen werden, sondern wir können auch die Lebensqualität der Menschen verbessern, die bereits dort wohnen.“

Soziale Lage in Büchenbach

Aus der „Diakonischen Runde“, die zahlreiche in Büchenbach tätige Institutionen und Einrichtungen (städtisch und nicht-städtisch) versammelt, wird berichtet, dass es in Teilen Büchenbach besondere soziale Problemlagen gibt. Dies belegen auch die statistischen Sozialdaten der Stadt.

Auf diese Entwicklungen muss die Stadt Erlangen reagieren. Die von der Gewobau geplanten Baumaßnahmen im Quartier Bamberger Straße/Odenwaldallee bieten einige Möglichkeiten, durch architektonische Veränderung, eine bessere Freiraumgestaltung, Nutzungen in den Neubauten für zusätzliche soziale Einrichtungen und eine Veränderung der Bevölkerungszusammensetzung eine Aufwertung des Quartiers zu erreichen. Gleichwohl sind auch andere Maßnahmen, z.B. der niederschwelligen Sozialarbeit, notwendig. Auch Aufenthaltsmöglichkeiten im Freien, die nicht zu Konflikten mit Anwohnerinnen und Anwohnern führen, müssen in diesem Quartier geschaffen werden.

Wohnen im höheren Alter

Die besonderen wohnungsbezogenen Anliegen der Menschen höheren Lebensalters stehen bereits im Fokus der Beratungstätigkeit des Seniorenamtes.

In verschiedenen Alters- und Lebensphasen unterscheiden sich die Bedürfnisse erheblich, und die für junge Familien geplanten und gebauten Wohnungen werden im Verlauf einer Generation häufig den Bedürfnissen der alternden Bewohner_innen nicht mehr gerecht, insbesondere dem Bedarf nach Barrierefreiheit, variabler und flexibler Nutzung größerer Wohneinheiten im Sinne gemeinschaftlichen altersgerechten Wohnens sowie nach altersgerechter Umgestaltung der vorhandenen Wohnung im vertrauten Stadtteil. Allen Altersgruppen gemeinsam ist das Bedürfnis nach notwendiger wohnbegleitender Infrastruktur im Quartier.

SPD setzt sich gegen Grabsteine aus Kinderarbeit ein

Vor kurzem hat der bayerische Landtag es auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion den Kommunen ermöglicht, das Aufstellen von Grabsteinen aus Kinderarbeit zu untersagen. In einem Stadtratsantrag fordert die SPD-Fraktion, eine solche Regelung zu treffen.
„Weltweit müssen mindestens eine Millionen Kinder in Steinbrüchen und Bergwerken arbeiten“, begründet Munib Agha, der den Antrag initiiert hat, die Forderung: „Diese Kinder sind dabei immensen Risiken ausgesetzt. Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz sind kaum vorhanden, weshalb es auch vermehrt zu Unfällen kommt. Meist findet diese Arbeit versteckt und auch illegal statt.“
Verschiedene Organisationen stellen Zertifikate aus, die regelmäßig durch unangekündigte Kontrollbesuche in den Steinbrüchen das Verbot überwachen. Würde die Stadt dem SPD-Antrag folgen dürften künftig nur noch Grabsteine mit einem solchen Zertifikat oder aus Staaten, wo Kinderarbeit nicht vorkommt aufgestellt werden.

Bericht zu Bildung für Flüchtlinge

Angesichts der steigenden Zahl von in Erlangen ankommenden und zugewiesenen Flüchtlingen bitten wir im Bildungsausschuss am 1.10. um einen Bericht zur aktuellen Situation und zu erwarteten Entwicklungen im Bereich Bildung.

Insbesondere sollen folgende Bereiche dargestellt werden:

  1. Die VHS berichtet im Bildungsausschuss über die geplanten Kurse im Bereich Deutscherwerb für Flüchtlinge und die Situation im Bereich der Integrationskurse. Der darüber hinausgehende Bedarf soll nach Möglichkeit dargestellt werden.
  2. Die Berufsschule berichtet über die momentane Situation bei der Beschulung von berufsschulpflichtigen Jugendlichen und stellt dabei den vermuteten Bedarf an Räumlichkeiten dar.
  3. Das Staatliche Schulamt wird gebeten, die aktuellen Zahlen bezüglich der Beschulung von Flüchtlingen darzustellen und wenn möglich eine Prognose bezüglich des zu erwartenden zusätzlichen Raumbedarfs abzugeben.

Gemeinsame Fallkonferenzen von Jugend- und Sozialamt

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Grüne Liste und FDP

Wir beantragen:

Die Verwaltung möge prüfen, wie denjenigen Familien, die sowohl Leistungen aus dem Sozialamt als auch vom Jugendamt beziehen, in „Fallkonferenzen“ geholfen werden kann.

Begründung:

Wie in anderen Städten auch, leben in Erlangen eine ganze Reihe von Familien, die sowohl Leistungen aus dem Jugendhilferecht als auch aus dem  SGB II, dem SGB XII oder dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten.

In vielen Städten und Landkreisen gibt es seit einiger Zeit Modellprojekte, in welchen (nach Einverständniserklärung der betroffenen Familien) die Mitarbeitenden von Jugend- und Sozialamt gemeinsam an einem Tisch nach einer möglichst umfassenden und guten Lösung für die Familien suchen. Ein erstes Gespräch hat bereits stattgefunden. Mitarbeitende beider Ämter sehen die Chancen, die ein solches Verfahren für die Familien bieten kann.

Die Ergebnisse der Modelle sind sehr ermutigend. Aus Nürnberg gibt es bereits erste Evaluationen. Diese Verfahrensweise wird auch in unserer Nachbarschaft Fürth angewendet.

Erlangen-Pass auf den Weg gebracht: SPD-Forderung wird umgesetzt

Mit der Einbringung des Konzepts in den Sozialbeirat und den Sozial- und Gesundheitsausschuss hat die Umsetzung des „Erlangen-Passes“ begonnen. Mit dem Pass werden die Ermäßigungen für Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen gebündelt und leichter zugänglich. Zu den Leistungen gehören zum Beispiel ermäßigte Kursgebühren bei der Volkshochschule, ermäßigte Eintrittspreise bei Theater, Bädern, Stadtmuseum und Kunstpalais und das „Sozialticket“ für den Busverkehr.

„Damit wird nach jahrelangem Einsatz endlich die Umsetzung des Passes gelingen“, freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Lanig: „Für die Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen bedeutet er eine erhebliche Verbesserung beim Zugang zu städtischen und privaten Angeboten, ohne jedesmal die Bescheide vorweisen zu müssen.“

Und auch Gisela Niclas, Sprecherin der Fraktion für Soziales, begrüßt den Erlangen-Pass: „Wir wollen mehr Teilhabe sozial Schwächerer am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Der Erlangen-Pass ist hier ein wichtiger Baustein, weil er Zugänge zu vielen Angeboten der Stadt eröffnet. Wir wünschen uns, dass nun auch private Anbieter nachziehen und Rabatte für Inhaberinnen und Inhaber des Erlangen-Passes anbieten.“