Mit einem Antrag an gleich vier Ausschüsse – Sozial- und Gesundheitsausschuss (SGA), Jugendhilfeausschuss (JHA), Kultur- und Freizeitausschuss (KFA) und Schulausschuss – geht die SPD-Fraktion der Frage auf den Grund, was die Stadt wirklich gegen Kinderarmut unternimmt.
Im Haushaltsvorschlag der SPD-Fraktion für 2008 hatte die Bekämpfung der Kinderarmut eine große Rolle gespielt. Leider hatten die Mehrheitsfraktionen alle Vorschläge mit der Begründung abgelehnt, dass eine Arbeitsgruppe der Stadt gerade dabei sei, ein Konzept zu entwickeln.
Das will die SPD-Fraktion jetzt genauer wissen.
Die SPD-Fraktion stellte folgenden Antrag:
In den Fachausschüssen berichtet die Verwaltung über den aktuellen Sachstand der Arbeit der Arbeitsgruppe. Dabei sollen folgende Fragen beantwortet werden:
- Welche Ämter/Dienststellen gehören der Arbeitsgruppe an?
- Wer hat die Federführung?
- Wie oft wurde bisher getagt?
- Welche Schwerpunkte setzt die Arbeitsgruppe?
- Gibt es bereits ein Konzept bzw. einen Maßnahmenkatalog?
- Welche Mittel (Personal, Finanzen) werden dafür benötigt?
- Werden sie im laufenden Haushalt bereitgestellt?
- Wird ein Nachtragshaushalt erforderlich?