SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat

Antrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit – Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln im Stadtgebiet

Veröffentlicht am 25. Mai 2023

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU

Überhöhte Geschwindigkeit bedeutet immer ein erhöhtes Unfallrisiko. Gerade Fußgänger und Radfahrer sind besonders gefährdet, da sie im innerörtlichen Straßenverkehr leicht übersehen werden.

Verschiedene empirische Untersuchungen haben gezeigt, dass Geschwindigkeitsanzeigetafeln ein freundlicher und deutlicher Hinweis sind, der wahrgenommen wird und für nachweislich mehr Sicherheit auf der Straße sorgt. Im Ergebnis der verschiedenen Untersuchungen wurde festgestellt, dass Geschwindigkeitsanzeigetafeln einen Beitrag leisten können, die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit zu verbessern bzw. ein verträgliches Geschwindigkeitsniveau zu gewährleisten.

Antrag: Ermäßigtes 49-Euro-Ticket für ErlangenPass-Bezieher:innen und ErlangenPass plus-Bezieher:innen

Veröffentlicht am 25. Mai 2023

Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, analog zum Beschluss des Nürnberger Stadtrats vom 26.04.2023, den Preis des ermäßigten Deutschlandtickets für ErlangenPass-Bezieher*innen sowie ErlangenPass plus-Bezieher*innen auf 19,- € pro Monat festzusetzen. Wir passen somit unseren bereits gestellten Antrag 318/2022 an.

Antrag: Visualisierung der Partnerstädte nach Vorbild Riverside

Veröffentlicht am 23. Mai 2023

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU

Auf der Delegationsreise in die kalifornische Partnerstadt Riverside wurden den Teilnehmenden die städtischen Räumlichkeiten gezeigt. In dem zum Ratssaal äquivalenten Tagungsort des Riversider Stadtrats stach dabei ein künstlerisch bunt gestaltetes Poster mit allen Partnerstädten der Stadt Riverside ins Auge (siehe Anhang). Unseres Erachtens nach wäre ein solches Poster ebenfalls eine lohnenswerte Visualisierung der Beziehungen zwischen der Stadt Erlangen und all ihren Partnerstädten.

Antrag: Naturwaldreservat Brucker Lache ausweiten

Veröffentlicht am 22. Mai 2023

Bereits in der vergangenen Wahlperiode beantragte die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Grünen Liste die Ausweitung des Naturwaldreservats innerhalb des Naturschutzgebiets Brucker Lache. Leider wurde dieser Vorstoß damals von der hierfür als Obere Naturschutzbehörde zuständigen Regierung von Mittelfranken abgelehnt.

Antrag: Absenkung des Bordsteins Zeißstraße für Zugang zum Abenteuerspielplatz Brucker Lache

Veröffentlicht am 11. Mai 2023

In der Brucker Lache, die zum Großteil Naturschutzgebiet und in den Randbereichen zumindest als Landschaftsschutz- und Vogelschutzgebiet geschützt ist, gibt es durch die Lage innerhalb des Stadtgebiets situationsbedingt immer wieder Konflikte zwischen Nutzung und Natur. Während in als Naturschutzgebiet ausgewiesenen Teilen klar der Schutz der Natur der einzige Hauptzweck ist, gibt es in den Randbereichen gesetzlich gesehen verschiedene Ziele. Um den verschiedenen Interessen dort gerecht zu werden und die Natur wirksam zu schützen, ist stets ein Ausgleich nötig.

Berichtsantrag zum Projekt Re-Use-Kaufhaus Kaufbar

Veröffentlicht am 27. April 2023

Von engagierten Personen aus dem Zentrum für Austausch und Machen (ZAM) wurde das Projekt Kaufbar ins Leben gerufen. Hierbei geht es um die Einrichtung eines attraktiven Re-Use-Kaufhauses für gut erhaltene Güter, Upcycling-Produkte, stimmiger Ladengestaltung und interessantem Sortiment. Vorbild sind dabei das Re-Use-Kaufhaus Retuna in Eskilstuna und das Gebrauchtwarenkaufhaus NochMall in Berlin.

Antrag: Schaffung von Sportflächen in Büchenbach

Veröffentlicht am 24. April 2023

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU

Spätestens seit der vergangenen Bürgerversammlung in Büchenbach ist klar, dass der Wunsch der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Büchenbach besteht, dass die Stadtverwaltung für neue Sportflächen in ihrem Stadtteil sorgen soll. Dies hat auch der Stadtteilbeirat Büchenbach wiederholt beantragt. Dabei kam insbesondere das Baugebiet 413 ins Gespräch, in welchem geräumigere Freizeit-/Freizeitsportflächen vorgesehen sind, welche nach Ansicht der Büchenbacher*innen auch zu Sportflächen umgewidmet werden könnten. Als Kooperationsfraktionen ist es uns wichtig, den Zugang zu sportlichen Angeboten möglichst niederschwellig zu ermöglichen.

Berichtsantrag zum Stand der Ampelvorrangschaltung für den Rettungsdienst

Veröffentlicht am 18. April 2023

Die Erlanger Feuerwehr hat die Möglichkeit im Zuge von Einsätzen Einfluss auf die Ampelschaltung an Stellen mit entsprechender Vorrichtung zu nehmen. Dies ist allein aus dem Grund, dass sich eine Kreuzung trotz Martinshornrecht bei zusätzlicher Grünschaltung sicherer passieren lässt sinnvoll.

Antrag: Bargeldloses Zahlen

Veröffentlicht am 18. April 2023

Die Digitalisierung hat dazu geführt, dass selbst in der Bundesrepublik immer mehr Menschen auf Bargeld verzichten und stattdessen auf elektronische Zahlungsmethoden wie Kreditkarten, Mobiltelefone und andere Geräte zurückgreifen. Mit der Smart City wird sich dieser Trend nochmals verstärken. Besonders jüngere Generationen verwenden häufig kein Bargeld mehr.

Antrag zum BWA: Fahrradparkhaus

Veröffentlicht am 13. April 2023

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CSU

In den Haushaltsberatungen musste angesichts des umfangreichen Investitionsprogramms der Bau der fertig geplanten großen Fahrradabstellanlage am Bahnhof zurückgestellt werden.

Nun hat die Bundesregierung kurzfristig das Förderprogramm „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ aufgelegt, mit dem der Bau von entsprechenden Anlagen mit 75 Prozent gefördert wird. Die von uns geplante Anlage könnte die Förderkriterien erfüllen. Der mit dieser hohen Förderung bei der Stadt verbleibende Kostenanteil erscheint uns auch in den Haushalten 2024 bis 2026 – bis dahin muss der Bau abgeschlossen sein – finanzierbar zu sein.

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