Gemäß §38 Geschäftsordnung beantragt die SPD-Fraktion hiermit für die Stadtratssitzung am 28.10.2010 eine Aktuelle Stunde zum Thema „Integration in Erlangen“.
Begründung:
Die derzeitige in weiten Teilen sehr aufgeheizte und polemische Debatte über Zuwanderung und Integration (v.a. von Personen aus dem islamischen Kulturkreis) trägt auch zur erheblichen Verunsicherung der hier lebenden Menschen mit Migrationshintergrund bei.
Die Stadt Erlangen als Trägerin und Unterstützerin zahlreicher Integrationsmaßnahmen ist hier in der Verantwortung, weil in manchen Medien und gerade auch von politisch Verantwortlichen auf der überörtlichen Ebene die öffentliche Debatte durch Aussagen und Positionen geprägt wird, die eine erhebliche Abkehr vom „Erlanger Weg“ des interkulturellen und interreligiösen Dialogs bedeuten würden.
Deshalb sehen wir die Stadt und ihre politischen VertreterInnen gegenüber den hier lebenden MigrantInnen in der Pflicht, Stellung zu beziehen, ob – und wenn ja wie – diese bundesweite Diskussion Auswirkungen auf die Integrationspolitik bei uns in Erlangen hat.