Das Ergebnis des Bürgerentscheids zu Erlangen-West III ist ein harter Schlag für unser Ziel, mehr bezahlbare Wohnungen in Erlangen zu schaffen. Eine deutliche Mehrheit hat sich dagegen ausgesprochen, auf der letzten geeigneten größeren Fläche ein Wohngebiet zu schaffen – oder zumindest dagegen, dort das Instrument der „städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme“ einzusetzen. Das Ergebnis ist von uns selbstverständlich zu akzeptieren, aber wir werden in den nächsten Monaten in der Fraktion und in der Partei diskutieren müssen, wie wir mit der entstandenen Situation umgehen. Denn nach wie vor bleibt es unser Ziel, bezahlbaren Wohnraum in einem guten Lebensumfeld für möglichst viele Menschen zu schaffen.
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Das im Stadtosten geplante Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum bietet vielfältige Nutzungsmöglichkeiten für die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils und darüber hinaus. Auch der dringende Bedarf an Schul- und Vereinssportflächen kann damit künftig gedeckt werden. Die Konzeption der neuen Halle zielt jedoch auch auf die Nutzung für den Profi-Handball ab, was mit zusätzlichen Kosten einhergeht. Da aktuell im Stadtrat Weichenstellungen zu weiteren zentralen Planungsschritten anstehen, fordert die SPD-Fraktion ein verbindliches schriftliches Bekenntnis des HCE-Bundesligahandballs zum künftigen Spielort Erlangen, z. B.in Form eines Vorvertrags. Dies muss auch die Zusage zu einer Beteiligung an den Kosten der Ausgestaltung für Bundesligaspiele einschließen.
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Zusage der Staatsregierung, die Förderung für die Stadt-Umland-Bahn auf 90 Prozent der förderfähigen Kosten zu erhöhen. „Mit dieser Zusage ist ein weiterer Schritt zur Finanzierung der Stadt-Umland-Bahn gemacht, die wir dringend für die Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Hochschulstandorts Erlangen brauchen“, so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Philipp Dees: „Der nachdrückliche Einsatz auch der SPD und des heutigen Oberbürgermeisters für die Realisierung der Stadt-Umland-Bahn wird damit belohnt. Wichtig ist aber nun, dass auch vom Bund die Förderzusage möglichst schnell kommt und der Bund auch die nicht eigenständigen Gleiskörper in die Förderung aufnimmt.“
Die SPD-Stadtratsfraktion unternimmt einen neuen Versuch, gemeinsam mit allen Beteiligten eine Lösung zu finden, die Karl-Heinz-Hiersemann-Halle erstligatauglich umzubauen, damit der HC Erlangen auch in der ersten Liga in Erlangen spielen kann.
Wenige Monate vor den Kommunalwahlen berät der Stadtrat in diesen Wochen zum letzten Mal in dieser Stadtratsperiode über den städtischen Haushalt. Die SPD-Stadtratsfraktion setzt wie in den vergangenen Jahren klare Schwerpunkte.
„Ohne große Schritte hin zur Realisierung der Stadt-Umland-Bahn und zur Sanierung des Frankenhofs, ohne große Anstrengungen der Stadt in Sachen Wohnen und Bildung wird es von uns kein „Ja“ zum Haushalt geben“, kündigt Fraktionsvorsitzender Florian Janik an.
SPD-Oberbürgermeisterkandidat Florian Janik erwartet von Oberbürgermeister Balleis im Interesse der Stadt und ihrer Finanzen deutlichen Protest bei Finanzminister Schäuble. Hintergrund sind die Pläne Schäubles, im Falle eines Wahlsiegs der schwarz-gelben Koalition die Gewerbesteuer abschaffen und durch einen Zuschlag bei der Einkommensteuer ersetzen zu wollen.
In seiner Schlussrede für den Erlanger Stadtrat ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Florian Janik vor allem auf die Diskussion um die Flüchtlings- und Asylpolitik eingegangen. Denn Flucht und Flüchtlinge, Not und Unbarmherzigkeit passten gut zu Weihnachten und zur Weihnachtsgeschichte, sie seien sogar eine wichtige Botschaft dieses Festes. Und die Stadt Erlangen, die sich selbst das Motto „Offen aus Tradition“ gegeben habe, müsse dieses Motto auch unter Beweis stellen:
„Offen aus Tradition“ ist nicht zuerst ein Logo für den Briefkopf und es ist kein Werbeslogan für das gute Image. Es richtet sich nicht nach außen, es richtet sich nach innen. Es richtet sich an uns selbst. Es ist ein Motto und es geht um das, was wir tun und nicht um das, was wir gerne vorgeben zu sein.
Aus den Erlanger Nachrichten vom 16. November 2011
ERLANGEN – Florian Janik, der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, greift die Sportreferentin Birgitt Aßmus und Oberbürgermeister Siegfried Balleis heftig (beide CSU) an: Janik nennt es ein „Desaster“, wie die Stadtverwaltung die Stadtratspolitiker über den geplanten Bau einer neuen Halle für den Zweitbundesligisten HC Erlangen informiert hat: Entscheidende Fakten hätten einfach gefehlt.
Erlanger Nachrichten vom 15. September 2009: Hohe Wertschätzung – Sozialempfang zu Gisela Niclas 60. Geburtstag