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Aufgrund zentraler Defizite lehnt die SPD-Fraktion den Haushalt 2009 ab!

Florian Janik, Vorsitzender der SPD-Fraktion, verglich in seiner Rede in der Stadtratssitzung am 29. Januar 2009 die Haushaltsberatungen 2009 mit einem Drama in fünf Akten.

Zwar wurde eine Vielzahl der Anträge der SPD angenommen. Es wird einen Sozialbericht im nächsten Jahr geben, das Freizeithaus in Dechsendorf wird renoviert, der Jugendtreff in der Innenstadt am E-Werk wird zumindest geplant, die Mittel für private Energiesparmaßnahmen aufgestockt, Sonderprojekte an den Hauptschulen durchgeführt, Personal für den Bau zusätzlicher Kindertagesstätten eingestellt, eine Familienhebamme bei einem freien Träger bezahlt und zahlreiche Vereine und Initiativen erhalten höhere Zuschüsse auf Grund der Anträge der SPD. Aber die SPD-Fraktion hat auch in diesem Jahr ein durchfinanziertes Konzept zu den Haushaltsberatungen vorgelegt mit den Schwerpunkten Bildung, Nachhaltigkeit und Soziales.

Aber der vorliegende Entwurf geht zu wenig auf diese Vorschläge ein und zeigt ganz deutlich das ganze Schlamassel einer Rathausmehrheit, die sich zwar noch einmal zusammengerauft hat, aber nicht so richtig genau weiß, wo sie eigentlich hin will. Aufgrund dieser zentralen Defizite kann die SPD-Fraktion dem vorliegenden Haushaltskonzept nicht zustimmen.

Die komplette Rede des Fraktionsvorsitzenden Florian Janik.