Die BürgerInnenversammlungen, insbesondere die für die Gesamtstadt, sind in den letzten Jahren – trotz des Informationsbedarfs und dem Interesse an Beteiligung der BürgerInnen – meist schlecht besucht. Aus zahlreichen Rückmeldungen ist den Stadträten bekannt, dass insbesondere die langen Vorbemerkungen mit power-point-Präsentation zu Beginn der Versammlung und die geringe Partizipationsmöglichkeit ein Hindernis für die Teilnahme sein könnten.
Die SPD-Fraktion beantragt aus diesem Grund:
1. Einen TOP Ablauf der BürgerInnenversammlungen für die nächste Sitzung des Ältestenrats.
2. Die Vorreden und die Präsentation am Anfang der BürgerInnenversammlungen werden deutlich reduziert bzw. entfallen ganz oder finden im Anschluss an die eigentliche Versammlung statt.
3. Die Möglichkeit über Anträge auf BürgerInnenversammlungen abstimmen zu lassen, soll in der Versammlung deutlicher gemacht werden. Auf die Auswirkung beschlossener Anträge soll bereits in der Einladung hingewiesen werden.
4. Die Verwaltung legt dar, auf welche Weise derzeit für die Versammlungen geworben wird und welche zusätzlichen Werbemöglichkeiten mit welchem Aufwand möglich wären.
5. In Zukunft sollen verstärkt themenbezogene BürgerInnenversammlungen stattfinden, da die jüngsten Erfahrungen (Dechsendorfer Weiher) zeigen, dass die Beteiligung und die Diskussionsfreudigkeit dann deutlich größer sind.