Auf diese Frage wurde am Mittwochabend, im Rahmen eines durch die Erlanger SPD organisierten Stadtgesprächs, versucht eine Antwort zu finden. Bevor die ca. 90 erschienenen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ihre Fragen, Kritik und Anliegen loswerden konnten, legten der Vorsitzende der Erlanger Stadtwerke Herr Matthias Exner und der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Dr. Florian Janik ihre Standpunkte dar.
Kategorie: Aktuelles
Mit 34.000 Mietwohnungen zählt die Wohnbaugesellschaft GBW zu den großen Wohnbauunternehmen. Im Großraum Nürnberg besitzt sie 5.000 Wohnungen, 2.400 davon befinden sich in Erlangen. Die bayerische Staatsregierung will die GBW, die zu großen Teilen zur Bayerischen Landesbank gehört, verkaufen, um die Landesbank zu sanieren. Die SPD wehrt sich vehement gegen den Verkauf der Wohnungen an private Investoren und fordert deshalb eine Übernahme der Wohnungen durch den Freistaat Bayern und einen wirksamen Schutz der Mieter.
Straßenbahn zwischen Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach brächte täglich 13.000 neue Fahrgäste für den ÖPNV
Die SPD hat sich klar für eine Stadt-Umlandbahn zwischen Nürnberg, Erlangen und dem Landkreis Erlangen-Höchstadt ausgesprochen. Einen Tag, nachdem der VGN neue Zahlen veröffentlichte, die den volkswirtschaftlichen Nutzen der seit langem diskutierten Straßenbahn-Verbindung belegen, haben sich die Fraktionsvorsitzenden der Städte Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach sowie der Vorsitzende der Kreistagsfraktion gemeinsam zu dem Verkehrsprojekt bekannt. Sie wünschen sich, in zehn Jahren zusammen mit der Straßenbahn von Nürnberg nach Erlangen und vielleicht sogar schon in den Landkreis Erlangen-Höchstadt bis Herzogenaurach fahren zu können.
Aus beruflichen Gründen bittet Dr. Jürgen Belz um die Niederlegung seines Stadtratmandates zur Stadtratssitzung am 9. Februar 2012.
Nachrücken wird José Luis Ortega Lleras, der in der vergangenen Wahlperiode schon einmal der SPD-Stadtratsfraktion angehörte. Derzeit ist Ortega Vorsitzender des Erlanger Ausländer- und Integrationsbeirates. Er kündigte aber bereits an, sich im Sommer von diesem Amt zurück ziehen zu wollen, wenn die aktuelle Diskussion über das Verhalten der Erlanger Ausländerbehörde abgeschlossen sein wird.
José Luis Ortega Lleras wohnt mit seiner Frau und seinen zwei Töchtern in Steudach. Er arbeitet bei Siemens und ist dort im Betriebsrat aktiv. „Ich freue mich, wieder in die Fraktion zurückkehren zu können“, erklärte der aus Kolumbien stammende Ortega.
Aus den Erlanger Nachrichten vom 16. November 2011
ERLANGEN – Florian Janik, der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, greift die Sportreferentin Birgitt Aßmus und Oberbürgermeister Siegfried Balleis heftig (beide CSU) an: Janik nennt es ein „Desaster“, wie die Stadtverwaltung die Stadtratspolitiker über den geplanten Bau einer neuen Halle für den Zweitbundesligisten HC Erlangen informiert hat: Entscheidende Fakten hätten einfach gefehlt.
Die SPD-Fraktion hat in diesen Haushaltsberatungen erneut konkrete Vorschläge vorgelegt, um durch Haushaltskonsolidierung und konsequente Schwerpunktsetzung auf Soziales und Bildung Handlungsmöglichkeiten zurückgewinnen. So könnten bestehende Strukturen in dieser Stadt erhalten und gleichzeitig Spielräume geschaffen werden, um Neues zu gestalten.
Antwort des Fraktionsvorsitzenden Dr. Florian Janik auf Fragen zur derzeitigen Situation am Exerzierplatz
Ihre Bedenken gegen die geplante Bebauung können wir verstehen. Der geplante Neubau wird an einem Standort erreichtet, bei dem nicht ersichtlich ist, dass es sich um Bauland handelt. Vielmehr bildet das Gelände eine Einheit mit dem direkt angrenzenden Naturschutzgebiet Exerzierplatz und hat sich deswegen in den letzten Jahren zu einem Naherholungsgebiet für die AnwohnerInnen entwickelt. Dennoch steht die SPD-Stadtratsfraktion grundsätzlich zu der geplanten Bebauung.
In Bildung investieren: SPD präsentiert ihr Haushaltskonzept für das Jahr 2011.
Lesen Sie den Artikel in den Erlanger Nachrichten nach.
Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat auch die Stadt Erlangen erreicht. Die Haushaltslage in Erlangen ist in den nächsten Jahren ernst. Die SPD-Stadtratsfraktion hat zur Haushaltskonsolidierung im Zeitraum 2011-2013 ein eigenes Konzept vorgelegt.
Die SPD setzt sich dafür ein, dass diese Konsolidierung anhand folgender Kriterien verläuft:
- Die Wirtschaftskrise ist noch nicht überwunden. Deswegen und wegen der drohenden Schließung von Einrichtungen der Daseinsvorsorge in dieser Stadt dürfen die Investitionen nicht wieder auf ein Niveau wie Ende der neunziger Jahre fallen.
- Die Kürzungen dürfen nicht mit dem Rasenmäher erfolgen, sondern es ist darauf zu achten, dass gerade sozial Schwächere nicht oder zumindest in deutlich geringerem Umfang betroffen sind.
- Es ist unser Ziel, dass trotz Kürzungen in Erlangen keine bestehenden Strukturen (z.B. im Ehrenamt, in den Vereinen und
Verbänden) zerschlagen werden. - Privatisierungen im Bereich der Daseinsvorsorge (ESTW, GeWoBau, etc.) sind der falsche Weg und werden von uns abgelehnt.
Zum Download: Konzept der SPD zur Haushaltskonsolidierung_2011-2013
Die Beschäftigten der SIS kämpfen seit vielen Monaten um ihre Arbeitsplätze bei der SIS. Fraktionsvorsitzender Dr. Florian Janik war bei dem 15. Montagsspaziergang dabei. Lesen Sie den Bericht der Erlanger Nachrichten.