Am Montag den 19. April 2010 bestätigte die SPD- Fraktion nach zwei Jahren ihren Vorstand im Amt. Für zwei weitere Jahre wurde Dr. Florian Janik als Fraktionsvorsitzender und seine Stellvertreterinnen Ursula Lanig und Barbara Pfister wiedergewählt.
Kategorie: Aktuelles
Die SPD-Fraktion hat den Haushalt 2010 abgelehnt. In seiner Rede begründete der Fraktionsvorsitzende Dr. Florian Janik diese Ablehnung unter anderem mit dem mangelnden Willen der Mehrheitsfraktionen CSU und FDP zu einer echten Haushaltskonsolidierung. Stattdessen habe man Scheindiskussionen um einzelne kleine Ausgaben geführt. Die SPD dagegen habe Konzepte zur Haushaltskonsolidierung vorgelegt, bei denen gleichzeitig die notwendigen Investitionen getätigt und soziale und kulturelle Leistungen erhalten blieben.
Mit Empörung nahmen die Stadträte der SPD im Kulturausschuss die Entscheidung der CSU/FDP-Mehrheit zur Kenntnis, das Internationale Figurentheater Festival ab 2011 zu streichen. Weder das betroffene Kulturprojektbüro, noch der Kulturreferent oder andere Fraktionen waren informiert worden. Dieses handstreichartige Vorgehen offenbart entweder die Arroganz der Macht oder die Unfähigkeit zur zielgerichteten Diskussion!
Sinkende Steuereinnahmen der Städte, Belastungen aus dem „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ und die problematische Zuordnung zu den „freiwilligen Leistungen“ bringen Kultur in eine finanzielle Abwärtsspirale. Es kann nicht sein, dass die Stadt Erlangen ihr Figurentheater Festival aufgeben muss um Steuergeschenke an Hoteliers und Erben zu finanzieren! Der richtige Weg wäre hier der Einsatz des OB für den Ausgleich der finanziellen Belastung dort, wo er verursacht wurde: beim Bund und den Ländern!
Seit 100 Jahren sind SozialdemokratInnen im Erlanger Kommunalparlament vertreten. Aus diesem Anlass fand am Freitag, den 20. November ein Empfang im Erlanger Rathaus statt.
Lesen Sie nach im Artikel aus den Erlanger Nachrichten: Die Genossen als «Hechte im bürgerlichen Karpfenteich»
Zum Streik der Gebäudereinigerinnen und -reiniger hat die SPD-Stadtratsfraktion die nachfolgende Solidaritätsadresse an die Streikenden gesandt:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Stadtratsfraktion der SPD Erlangen solidarisiert sich mit Euch im aktuellen Streik im Gebäudereiniger-Handwerk. Die Realisierung der berechtigten Forderungen nach einer angemessenen Lohnerhöhung, einer Ost-West-Lohnangleichung, einer arbeitgeberfinanzierten Betriebsrente und nach Tarifverträgen für Angestellte ist längst überfällig.
Mit großer Mehrheit wählte am letzten Montag der Seniorenbeirat der Stadt Erlangen SPD-Stadträtin und politische Sprecherin für SeniorInnen Helga Steeger zu seiner neuen Vorsitzenden.
Helga Steeger stellte bei ihrer Nominierung ein ausführliches Konzept und eine umfassende Planung für die Arbeit und Aufgaben des Beirates für die kommenden Jahre vor.
Wir gratulieren ihr sehr herzlich und wünschen ihr für ihre Arbeit viel Spaß und viel Erfolg!
Die Stadträte Dr. Andreas Arnold (SPD) und Wencke Seuberling (Grüne Liste) übergaben dem Sozialamtsleiter Otto Vierheilig 1.000 Kondome. Dieser hatte in der jüngsten Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss zugesagt, die Kondome persönlich an EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld (ALG) II zu verteilen.
Grußwort auf der Kundgebung von verdi am 24. Juni in Erlangen von Florian Janik, Fraktionsvorsitzender
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Roland Hornauer,
herzlichen Dank für die Einladung zu Eurer Kundgebung. Ich bin gerne gekommen, um hier die Position der SPD-Stadtratsfraktion zum aktuellen Streik darzustellen.
Ich bin froh, dass so viele von Ihnen gekommen sind. Froh vor allem deswegen, weil Sie alle trotz der Einschüchterungsversuche der Stadtspitze seit Wochen für Ihr Recht auf gute Arbeit streiken. Gute Arbeit heißt eine Arbeit dann, wenn sie nicht krank macht. Gut ist eine Arbeit, wenn man mit dieser Arbeit gesund und fit in Rente gehen kann. Und gute Arbeit heißt auch, dass die Bezahlung stimmt. Beides gilt für viele Erzieherinnen und Erzieher, Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen und für viele der anderen Sozialen Berufe nicht.
Die SPD-Fraktion hat dem Nachtragshaushalt 2010 in Erlangen zugestimmt. Der Fraktionsvorsitzende Florian Janik begründete dies mit folgender Rede:
Starke Städte sind das beste Mittel gegen die Krise
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
zu Beginn möchten wir uns herzlich bedanken: Wie bei jedem Haushalt, bei Herrn Beugel und Herrn Knitl und dem Team von der Stadtkämmerei, aber vor allem bei dem Gebäudemanagement bei Herrn Kirschner und dem ganzen Team, die nächtelang die Anträge zum Konjunkturpaket ausgefüllt und bearbeitet haben, ohne die wir heute gar keine Beschlüsse hätten fassen können.
Erklärung zum Streik der ErzieherInnen in Erlangen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
die ErzieherInnen haben unsere Solidarität in der Tarifauseinandersetzung. Sie kämpfen für gute Kindertagesstätten. Dafür sind gute Arbeitsbedingungen, ein ausreichender Personalschlüssel und eine angemessene Bezahlung eine unabdingbare Voraussetzung.
Mehr Investition in Bildung heißt für die SPD auch, bessere Bedingungen für die zu schaffen, die unsere Kinder betreuen, erziehen und fördern. Erlangen hat sich bei der Kinderbetreuung in den nächsten Jahren hohe Ziele gesetzt. Diese werden aber nur erreicht werden können, wenn es gelingt das bestehende Personal zu halten und zusätzlich weitere qualifizierte Kräfte zu gewinnen.