Gemeinsame Fraktionssitzung im Nürnberger Rathaus
Bei einer gemeinsamen Sitzung verabschiedeten die SPD-Stadtratsfraktionen aus Erlangen und Nürnberg eine Erklärung gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Die Brandanschläge in Vorra werden darin verurteilt. Gemeinsam wenden sich die Kommunalpolitiker gegen populistische Stimmungsmache. Das bisherige Bemühen vieler engagierter Bürgerinnen und Bürger für ein gutes Miteinander wird damit zunichte gemacht. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Barbara Pfister aus Erlangen und Dr. Anja Prölß-Kammerer aus Nürnberg zeigten sich entsetzt und bestürzt über die Brandanschläge. Sie wollen sich weiter für eine echte Willkommenskultur, für Offenheit und Toleranz einsetzen.
Vor der Beschlussfassung über die gemeinsame Erklärung berieten die SPD-Stadträtinnen und Stadträte im Nürnberger Rathaus über Themen, die beide Städte betreffen. Die Pläne und ersten Umsetzungsschritte für eine Stadt-Umland-Bahn werden von beiden Fraktionen unterstützt und weiterhin mitgetragen. „Die Beschlüsse für einen Zweckverband, die im Erlanger und Nürnberger Stadtrat gefasst wurden, zeigen, dass wir das Projekt wirklich umsetzen wollen“, sagte die Erlanger Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister.
In einem Boot sieht sie beide Städte auch im Anliegen, die Barrierefreiheit weiter auszubauen und an mehr Schulen Inklusion leben zu können. „Der Freistaat hat hier viele Versprechungen und Ankündigungen gemacht“, meint Nürnbergs Fraktionsvorsitzende Dr. Anja Prölß-Kammerer und ergänzt: „Es kann nun aber nicht sein, dass die Städte bei der Arbeit zur Erreichung der ausgegebenen Ziele alleine gelassen werden. Ohne die finanzielle Unterstützung des Freistaates bleiben viele Wünsche unerfüllt“.
Besprochen wurden zudem von den Stadträten auch Herausforderungen, die sowohl in Erlangen als auch in Nürnberg direkt gelöst werden müssen. Dazu zählen die Schaffung von mehr Wohnraum, ein dazu passendes Flächenmanagement und die gezielte und abgestimmte Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft.
Kommen Vertreter der Städte zusammen, in denen die Friedrich-Alexander-Universität ihre wichtigsten Standorte hat, werden natürlich auch deren Entwicklungspläne besprochen. Die von der Uni-Leitung vorgelegten Verlagerungspläne bieten nach Ansicht beider Fraktionen gute Ansatzpunkte. Zu vieles ist aber noch unklar, da viele Zusammenlegungen von Uni-Einrichtungen erst angepackt werden können, wenn durch Umzüge der Firma Siemens neue Gebäude für die Uni zur Verfügung stehen. Bis dahin wollen Vertreter beider noch Gespräche mit der Uni-Leitung führen.