Rede von Dieter Rosner, Referent für Jugend, Familie und Soziales der Stadt Erlangen zum Geburtstagsempfang für Gisela Niclas am 21. Juli 2023
Liebe Gisela, du hast dir einen Beitrag unter dem Titel „Soziale Gerechtigkeit und Teilhabe als Voraussetzung für die Sicherung von Demokratie“ gewünscht. Das will ich in den kommenden 20 Minuten, die ich zur Verfügung habe, anhand folgender Fragen versuchen:
- Wie wirken sich die aktuellen Krisen auf die sozialen Lebensverhältnisse aus?
- Was bedeutet das für Stimmung und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft?
- Und was haben Zusammenhalt und Gerechtigkeit mit Demokratie zu tun?
Die Herausforderungen der letzten drei/vier Jahre sind durch Corona, Ukrainekrieg, Energiekrise und Klimawandel enorm gestiegen und die Folgen und Verstärkereffekte schlagen mit voller Wucht auf die Lebenslagen vieler Menschen durch, für die eine Sozialverwaltung und ich als Sozialreferent zuständig sind.
Als Auswirkungen der multiplen Krisen können wir – manchmal wie unter einem Brennglas – eine Zunahme von sozialer Ungleichheit feststellen. Immer mehr Menschen sind von Armut bedroht und mehr Menschen geraten in soziale Notlagen. Das wirkt dann wie ein „Negatives Matthäus-Prinzip“: Also nicht wie im biblischen Original „Wer hat, dem wird gegeben“, sondern „Wer nichts hat, bekommt noch weniger und wer schon benachteiligt ist, wird – durch Inflation, Energiepreise und Klimafolgen – noch stärker benachteiligt werden.
Folgt man einer aktuellen Zeitdiagnose von Stephan Lessenich, dann ist das alles „Nicht mehr normal“, so der Titel seines Buches. Ein großes Problem besteht darin, dass das, was Menschen in den westlichen Industrienationen als Normalität betrachten, von Voraussetzungen lebt, die heute, im Zeitalter der Umbrüche und der Transformation immer weniger gegeben sind. Und wenn die gewohnte Normalität nicht mehr trägt und die Folgen irgendwie auch nicht mehr zu ertragen sind, was tritt dann an diese Stelle, so eine Frage? Viele sehnen sich nach einem „alten Normal“ nach einem „früher, wo vieles – angeblich – besser war.
Die Errungenschaften, die mit dem Ausbau des Wohlfahrtsstaates erreicht wurden, sind aber leider alles andere als gesichert. Die sozialen Versprechen des Wachstums und des Aufstiegs, die bis zum Ende des 20. Jahrhunderts die modernen westlichen Gesellschaften zusammenhielten und ökonomische, soziale und politische Integration vermittelten, werden zunehmend brüchig. Auch wenn die Bundesregierung viele Belastungen der letzten Jahre finanziell abgefedert hat – ich nenne Kurzarbeitergeld, Coronapauschalen, Heizkostenzuschüsse, Energiepreispauschale und vieles andere mehr -,leben wir trotzdem in einer Zeit in der Reiche reicher geworden sind und Arme ärmer, in der sich soziale Gegensätze vergrößern, Polarisierungen verschärfen und Statusunsicherheiten steigen. Wir befinden uns mitten in neuen Verteilungskämpfen.
Meines Erachtens wird zurzeit engagiert um Lösungen für die zentralen gesellschaftspolitischen Gestaltungsprobleme gerungen. Bei vielen kommt dieses Ringen, medial gefiltert und verstärkt aber als Streit und Zerstrittenheit an und die Bereitschaft, sich überhaupt auf den Gedanken einzulassen, dass, um den Status Quo zu halten oder das Klima zu schützen, auch Anpassungen nötig sein könnten, – diese Bereitschaft sinkt. Deshalb ist es unbedingt notwendig, genau hinzuschauen, um zu sehen, auf wessen Schultern Belastungen aktuell verteilt werden sollen. Und es ist interessant, wer zurzeit am lautesten schreit, wenn es wie beim Elterngeld und bei der Heizungspauschale um Umverteilung, Veränderung oder Belastung geht. Diese und andere Debatten lenken von den aus meiner Sicht wichtigeren sozialen Fragen ab und fördern Unübersichtlichkeit, und Verunsicherung – auch in der politischen Arena. Einzelinteressen stehen sich zum Teil unversöhnlich gegenüber, die Orientierung am Wohl der gesamten Gemeinschaft ist zunehmend schwerer durchzusetzen.
Was Aufmerksamkeit erregt ist, ist meist digital beeinflusst von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz, und steigert seine Wirkung durch Lautstärke und Echokammern. Viele Menschen können oder wollen die komplexen demokratisch-politischen Prozesse immer weniger verstehen und sich auf diese einlassen. Hinzu kommt eine tiefe kulturelle Verunsicherung über einen Wertewandel und veränderte Rollenbilder, die von einigen als bedrohlich empfunden werden. Der Anspruch auf Vielfalt in unserer Gesellschaft wird zurzeit zur Projektionsfläche von Polarisierung. Ablenkungsdiskurse zu Queerness, Gender, Sprache oder Fleischkonsum sind meines Erachtens Teil eines abwertend ideologischen Verblendungszusammenhangs, der von einer notwendigen Debatte über gelingende Integration in Vielfalt oder über die soziale Frage einer gerechten Verteilung der Krisenkosten ablenkt.
Aufmerksamkeit unterliegt Konjunkturen. Gerecht sind diese nicht verteilt. Denn sonst müsste der aktuelle politische Diskurs stärker auch Kinder in Armut und Menschen in existenzieller Not in den Blick nehmen. Die Dringlichkeit von Problemen liegt allzu häufig im Auge der Betrachtenden oder sie sind überwiegend bestimmt von der jeweiligen Lebenslage. Aber es sind gerade die Sorgen um die materiellen und sozialen Lebensbedingungen, die bei vielen Menschen Ängste und Unsicherheiten bewirken. Die Sorge abzusteigen, wenig gewinnen, aber viel verlieren zu können, befördert ein vages Gefühl der Bedrohung. Und darüber droht wiederum der soziale Zusammenhalt zu schwinden.
Die Folgen hat der Soziologe Heinz Bude einmal so auf den Punkt gebracht: „Wer von Angst getrieben ist, vermeidet das Unangenehme, verleugnet das Wirkliche und verpasst das Mögliche.“ (Bude, Gesellschaft der Angst, 2014, S. 15). Eine kluge Zustandsbeschreibung: Angst kann zu Fehlwahrnehmungen führen, irrationalen Überlegungen Vorschub leisten, demokratische Partizipation schwächen und Ressentiments schüren. In diesem Zusammenhang ist es richtig und wichtig festzustellen, dass man die Ängste von Menschen, auch wenn sie einem selbst irreal vorkommen, trotzdem ernst nehmen muss. Das kann und darf aber keinesfalls bedeuten, sie sich zu eigen zu machen. Bedenklich ist, dass leider gerade populistische Parteien besonders gut darin sind, Ängste aufzugreifen und zu suggerieren, vermeintlich einfache Lösungen parat zu haben. Diese ließen sich in der Realität indes kaum umsetzen und brächten fatale Folgen nicht nur für die Demokratie.
Klar ist: Nicht alle, die die AfD wählen oder in Umfragen mit ihr sympathisieren und ihr damit Auftrieb geben, haben eine rechtsextreme Gesinnung. Das erklärt manches, entschuldigt aber nichts, denn die Partei, die sie wählen oder wählen wollen, betreibt anhaltend und offen nationalistische und rassistische Hetze, spaltet die Gesellschaft, bekämpft eine solidarische Gesellschaft und befeuert Hass und Ausgrenzung. Es ist dringend notwendig, der fortschreitenden Normalisierung der AfD entgegenzutreten. Es muss eine klare Brandmauer nach rechts gezogen werden. Eine Zusammenarbeit mit Politikern der AfD kann es heute und darf es auch künftig nicht geben. Die von rechten Parteien propagierte Ausgrenzung stiftet auch sicher keinen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Um Menschen nicht dauerhaft an undemokratische Parteien zu verlieren, ist es essenziell, dass demokratisch Parteien die Ängste der Menschen wirklich zu verstehen versuchen. Um möglichst viele Menschen zu erreichen, müssen wir auf allen analogen und digitalen Kanälen zielgruppenspezifische Aufklärungsarbeit leisten – und zwar immer wieder. Wir müssen Politik besser erklären und direkt auf die Menschen zugehen. Und hier kommt den Städten und Gemeinden als staatliche Ebene, die den Menschen am nächsten steht, eine wichtige Rolle zu: Eine starke Demokratie drückt sich nicht nur in Wahlen und Abstimmungen oder Rechten und Ansprüchen aus, sondern auch und insbesondere in sozialer Teilhabe am Gemeinwesen.
Das Sozialstaatsgebot ist ein verfassungsrechtlicher Auftrag. Die öffentliche Hand, also auch eine Stadt wie Erlangen, ist dazu verpflichtet, soziale Sicherheit für ihre Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Gerade die Kommunen haben in der Krise gezeigt, dass sie leistungsfähig sind und zuverlässig Probleme lösen.
Es geht in meinem Verständnis einer kommunalen Sozial- und Teilhabepolitik aber um mehr, als nur darum, – überspitzt gesagt – Ausfallbürge zu sein, soziale Leistungen zu gewähren oder Not und Elend abzufedern oder zu verwalten. Das Soziale darf heutzutage nicht mehr nur Reparaturbetrieb sein, sondern es muss auf eine gelingende Lebensführung zielen. Es geht um Prävention und Vorsorge und darum, Sozialpolitik in der Kommune aktiv zu gestalten. Gesellschaftliche Teilhabe von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen ist dabei eines der zentralen strategischen Ziele.
Das Erlanger Sozialreferat folgt dabei einem Leitbild sozialer Gerechtigkeit, in dessen Mittelpunkt gleiche Teilhabechancen für Alle stehen. Jeder Mensch in Erlangen soll gleichwertige Chancen erhalten, am wirtschaftlichen und sozialen, kulturellen und bildungsbezogenen, gesellschaftlichen und politischen Leben teilzuhaben. Bezahlbarer Wohnraum in einem unterstützenden Wohnumfeld muss für alle Bevölkerungsgruppen erreichbar sein. Dies erfordert auch strukturelle Entwicklungen und quartiersorientierte Handlungsansätze.
Ich sehe einen erweiterten Auftrag zur Daseinsvorsorge insbesondere auch darin, Menschen zu befähigen, ein gutes Leben eigenständig und selbstbestimmt zu führen und dieses mitzugestalten. Es geht darum, dass jede und jeder selbstverständlich alle Angebote und Strukturen in unserer Stadt nutzen kann – und das unabhängig von Alter, Herkunft, Geschlecht, finanzieller Situation oder persönlichen Einschränkungen. Das ist das zentrale Motiv des Mottos „Eine Stadt für alle“ das in Erlangen Chefsache ist. Dafür steht unser Oberbürgermeister Florian Janik und mit ihm die Partei und die Fraktion der SPD.
Das Angebot zur Teilhabe soll Vertrauen in die Zuverlässigkeit des Staates vermitteln. Es ist ein Versprechen. Wer Unterstützung braucht, soll diese möglichst einfach und bedarfsgerecht bekommen. Wir verbessern dadurch die Bedingungen für die Möglichkeit zur Teilhabe. Und das ist gelebte Demokratie. Um dafür möglichst alle Lebenslagen strategisch in den Blick zu nehmen hat das Sozialreferat zusammen mit dem Ratschlag für soziale Gerechtigkeit einen umfassenden Teilhabebericht erstellt. Unter dem Leitbild, dass Gerechtigkeit gleiche Chancen für alle Menschen bedeutet, zeigt der Teilhabebericht Problemlagen, Herausforderungen und Handlungserfordernisse bei Themen wie Armut, (Langzeit-)Arbeitslosigkeit, Wohnen, Pflegebedürftigkeit, bei sozialen Unterschieden in den Stadtteilen und bei Möglichkeiten der Mitwirkung auf.
Ich kann an dieser Stelle nicht ausführlich auf den Bericht eingehen, will aber einige Teilhabeangebote herausgreifen und kurz erläutern. 2015 hat die Stadt Erlangen auf Vorschlag der SPD den ErlangenPass eingeführt. Mit dem ErlangenPass können mittlerweile mehr als 6.000 Erlanger*innen, Bäder, Theater, Volkshochschulkurse und vieles mehr zu deutlich reduzierten Preisen nutzen. Mobilität für Alle wird durch ein Sozialticket zum halben Preis gefördert. Wenn der Stadtrat nächsten Donnerstag zustimmt, kann mit dem Erlangen Pass ab September auch das Deutschlandticket für 19 Euro erworben werden. Mit der Einführung des ErlangenPass Plus werden auf Antrag der SPD-Fraktion bald auch Menschen Vergünstigungen erhalten, die wenig Geld verdienen, aber keinen Anspruch auf eine Sozialleistung haben.
Die Quartiersorientierung wird konsequent verfolgt: Die Beratung und Unterstützung für Menschen in sozial schwierigen Lebensumständen soll durch Angebote in den Wohnvierteln ausgebaut werden. Das Sozialamt wirkt mit am Aufbau von Nachbarschaftstreffs in Wohnvierteln. Es verstärkt die soziale Beratung und Unterstützung z.B. durch einen sozialpädagogischen Dienst für Erwachsene. Es entwickelt die Seniorenarbeit weiter, um wohnungsnah auf verschiedene Lebenslagen, Bedarfe, Bedürfnisse und Interessen der Menschen in ihrem Wohnumfeld mit Angeboten für soziale und kulturelle Teilhabe und für soziale Unterstützung zu reagieren. Im Rahmen der „Sozialraumorientierung“ im Sozialamt wird auch die Flüchtlings- und Integrationsberatung verstärkt in den Stadtteilen vor Ort tätig werden. Auch die sozialpädagogische Beratung für Wohnungsnotfälle findet in Stadtteilen mit Notunterkünften für wohnungslose Menschen in sog. Verfügungswohnungen statt.
Wenn bestimmte Bevölkerungsgruppen von Partizipation ausgeschlossen sind, werden ihre Interessen, Belange und Bedarfe weniger oder gar nicht berücksichtigt. Wenn davon regelmäßig ganze Gruppen oder Menschen in ähnlicher Lebenslage betroffen sind, ist dies eine Form struktureller sozialer Ungerechtigkeit. Teilhabe setzt auch den Schutz vor Gewalt, Diskriminierung und bewusster Ausgrenzung voraus. Deshalb fördern wir ganz bewusst auch Einrichtungen wie das Frauenhaus, finanzieren freiwillig Integrationsprojekte und Sprachkurse und überlassen die Verwirklichung von Inklusion in der Stadtgesellschaft nicht dem Zufall.
Es geht um Teilhabegestaltung und Teilnahmeerfahrung.
Inklusion heißt hierbei, Menschen willkommen zu heißen und niemanden auszuschließen. Inklusion heißt, sich auf vielen Wegen zu begegnen und auszutauschen, voneinander zu lernen, etwas zu bewegen und gemeinsam zu gestalten, sich miteinander zu vernetzen und Ressourcen zu entdecken. Je mehr Menschen mitmachen, desto mehr wird Inklusion vor Ort lebendig.
Exklusion schwächt hingegen den sozialen Zusammenhalt in der Stadtgesellschaft. Zudem geht die Überzeugung der Menschen verloren, etwas im eigenen Interesse bewirken zu können. Diesen Entwicklungen wollen wir gezielt entgegentreten. Demokratie kann nur erlernt werden, wenn sie auch gelebt wird. Sie braucht Gelegenheiten und Orte, an denen demokratische Verfahrensweisen erprobt und angewendet werden können. Im Sinne einer auf Erfahrung basierenden Demokratiebildung ist es unerlässlich, dass Kinder, Jugendliche und Erwachsene erleben, etwas bewirken zu können.
Es ist wichtig, dass sie in ihren Lebenswelten von Anfang an Gelegenheiten erhalten, mitzubestimmen, Veränderungen anzustoßen und Verantwortung zu übernehmen. Demokratie ist auf das kontinuierliche Engagement aller angewiesen, denn sie ergibt sich nicht von selbst, sondern muss kontinuierlich eingeübt und ausgehandelt werden. Deshalb veranstaltet die Stadt Erlangen im Herbst zum Beispiel einen großen Kinder- und Jugendgipfel.
Unser Gemeinwesen – das sind der Staat, das sind die Kommunen, Kirchen, Religionsgemeinschaften und Wohlfahrtsverbände und auch die, die in subsidiärer Weise an der Gestaltung unserer Gesellschaft mitwirken – dieses Gemeinwesen braucht einen angemessenen Anteil an dem, was in Deutschland an Reichtum erwirtschaftet wird. Und auch wenn Erlangen in vielen Rankings als erfolgreiche und wohlhabende Stadt gilt: Es gibt auch Armut in Erlangen. Und auch hier droht vielleicht nicht sofort aber grundsätzlich die Gefahr, dass Kommunen ihrem öffentlichen Auftrag nicht mehr nachkommen können, die Gefahr des Verlustes politischer Steuerungsinstrumente, die Verarmung der öffentlichen Hand bei gleichzeitiger Zunahme des privaten Reichtums – all dies droht sich in Zeiten der Krise zu verschärfen und schlägt auch auf die Städte durch.
Aus der Verantwortung für die betroffenen Menschen heraus, sind wir verpflichtet, den Verunsicherungen der Menschen und den sozialen Verwerfungen entgegenzusteuern. Die soziale und die ökologische Frage sind beides zentrale demokratische Fragen!
Wir müssen deshalb im Gespräch bleiben über soziale Gerechtigkeit und Demokratie in unserer Stadt und darüber, wie wir den Klimawandel gestalten – vor Ort und in unserem Land. Gerade in Zeiten von Krieg und daraus resultierendem Misstrauen ist es wichtig, im Gespräch zu bleiben. So kann jeder von uns etwas dazutun, um Vorurteile zu überwinden und Konflikte zu entschärfen. Wechselseitiges Kennenlernen und persönliche Kontakte sind unentbehrlich, damit Vertrauen aufgebaut und erhalten werden kann. Dieses Miteinander birgt die Chance, im Blick auf Andere zugleich auch das Bewusstsein für das Eigene zu schärfen. Es offenbart einen größeren kulturellen Reichtum und es befruchtet den Verstand – wenn man denn bereit ist, aufeinander zuzugehen und einander zuzuhören.
Teilhabe kann auch anstrengend sein. Aber es lohnt sich. Für jede und jeden von uns und für die Demokratie. „Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin“, schreibt Adorno, „weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen.“ (Theodor W. Adorno, Minima Moralia., 2003 (1951), S. 67). Mit diesem bedenkenswerten Satz bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit.