Nach den Kommunalwahlen am 16. März traf sich der neu gewählte Erlanger Stadtrat am 05. Mai zu seiner konstituierenden Sitzung. In ihrer ersten Rede als Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion brachte Barbara Pfister ihre Vorfreude auf die nächsten 6 Jahre der konstruktiven Arbeit, in der die SPD mit den übrigen Parteien, aber vor allem mit den Bürgerinnen und Bürgern Erlangens, gemeinsam die Stadt gestalten möchte.
Kategorie: Aktuelles
Wenige Tage nach der Oberbürgermeister-Stichwahl hat sich die neugewählte SPD-Stadtratsfraktion konstituiert. Einstimmig wählten die 16 anwesenden Fraktionsmitglieder Barbara Pfister zur neuen Vorsitzenden der Fraktion. Ebenfalls einstimmig wurden Philipp Dees (neu) und Ursula Lanig zu Stellvertretern gewählt. Ohne Kontroversen bestimmte die Fraktion auch die Sprecherinnen und Sprecher für die einzelnen Fachbereiche.
Die neugewählte Vorsitzende kündigte an, sie wolle an die Arbeit ihres Vorgängers Florian Janik anknüpfen: „Uns ist es in den letzten Jahren gelungen, mit einem konsequenten, dialogorientierten Stil schon aus der Opposition heraus viel zu bewegen und Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger aufzubauen. In der neuen Rolle als ‚Regierungsfraktion‘ werden wir diese Arbeit fortsetzen.“ Daher strebe man auch an, mit allen Fraktionen und Gruppen im Stadtrat in Einzelfragen und bei der Arbeitsweise des Stadtrates konstruktiv zusammenzuarbeiten.
Mit Verwunderung und großem Ärger reagiert SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Florian Janik auf die am Mittwoch bekannt gewordenen Pläne von Siegfried Balleis, den Bau der Handballhalle an der Hartmannstraße mit Geldern zu finanzieren, die eigentlich für die Sanierung des Marie-Therese-Gymnasiums eingesetzt werden sollten.
Neben den Sanierungen des Ohm- und des Albert-Schweitzer-Gymnasiums ist im Schulsanierungsprogramm in den nächsten Jahren auch das städtische Marie-Therese-Gymnasium vorgesehen. Die Beschlüsse dazu hat der Stadtrat mit breiter Mehrheit gefasst. Die SPD-Fraktion hält dieses Projekt im Hinblick auf den Schwerpunkt „Bildung“ und die Lehr- und Lernbedingungen an der Schule für dringlich und nicht aufschiebbar.
Von Bürgerinnen und Bürgern in Tennenlohe wurde Beschwerde darüber geführt, dass innerorts zu schnell gefahren werde und die bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht eingehalten würden. Deshalb beantragt die SPD-Fraktion, dass der Zweckverband Verkehrsüberwachung beauftragt wird, Geschwindigkeitskontrollen in Tennenlohe durchzuführen. Im Nachgang soll im Ausschuss darüber informiert werden, zu welchen Ergebnissen die Überwachungen führten.
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Am 24. Februar feierte Ursula Rechtenbacher, langjährige Bürgermeisterin und Sozialreferentin der Stadt Erlangen, ihren 80. Geburtstag. Die SPD-Fraktion, die Stadt Erlangen und der Seniorenbeirat laden aus diesem Anlass ein zu einem Empfang am
Freitag, 7. März, 19 Uhr
im Rathaus, Foyer 1. OG.
Seit vielen Jahren gibt es in Kriegenbrunn den Wunsch nach einem Bürgerhaus. Viele konkrete Pläne wurden gemacht und nicht realisiert.
Wir stellen daher folgenden Antrag:
- Die Verwaltung prüft auf Basis des bei GME vorliegenden Raumkonzepts mögliche Standorte in Kriegenbrunn und bringt diese in den Ortsbeirat und Stadtrat ein.
- Die GeWoBau prüft ob ähnlich wie beim Projekt Isarstraße 12 der Bau des Hauses durch die GeWoBau erfolgen kann (ggf. in Kombination mit Wohnungsbau).
Momentan leben circa 200 Flüchtlinge in Erlangen. Bis Ende März werden weitere 110 Schutzsuchende erwartet. Eine ausreichende Betreuung der Neuankömmlinge ist mit nur zwei hauptamtlichen Flüchtlingsbertreuern nicht mehr zu gewährleisten, geschweige denn eine Beratung der betroffenen Anwohner an den neuen Wohncontainer Standorten.
Das nah an der Innenstadt gelegene und im Eigentum der Naturfreunde befindliche Campingplatzgelände an der Wöhrmühle wird seit Einstellung des Campingbetriebes seit drei Jahren nicht mehr genutzt. Die Naturfreunde haben die Stadt Erlangen bereits 2012 gebeten, dieses Gelände gegen die an den Campingplatz anschließende Erbpachtfläche zu tauschen.