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Schlagwort: Haushalt

Haushalt 2022: Regionales Szene-Festival in Erlangen ab 2022

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 41

Für das Jahr 2021 hatte die SPD-Fraktion die Konzeption und Durchführung eines regionalen Szene-Festivals beantragt, das die Künstler*innen unserer Region – insbesondere in Zeiten der Pandemie, aber auch darüber hinaus – unterstützen und bekannter machen sollte.

An die Stelle dieser zunächst im Arbeitsprogramm beschlossenen Veranstaltung trat dann im September 2021 das Festival „Zurück auf die Bühnen“, das durch großzügige Bundeszuschüsse kurzfristig ermöglicht wurde.

Haushalt 2022: Neues Projekt des „Grünen Sofas“

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 41

Der Verein „Zentrum für Alleinerziehende Grünes Sofa“ hat ein Konzept für ein Projekt für den Stadtteil Büchenbach entwickelt, mit dem Familien und insbesondere Alleinerziehende unterstützt werden sollen.

Wir stellen dazu folgenden Antrag:

Das Projekt wird im ersten Quartal 2022 im Fachausschuss vorgestellt. Zugleich legt die Verwaltung eine fachliche Bewertung des Projekts vor.

Haushalt 2022: Erhöhung und verbesserte Auszahlung der Zuschüsse an Umweltschutzorganisationen

Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 31

Auf Antrag der SPD und anderer wurden die Zuschüsse an die Umweltschutzorganisationen in den letzten Jahren erheblich ausgeweitet und zudem ein neues Zuschussprogramm für Umweltbildung geschaffen. Da die Umweltschutzverbände ihre Arbeit in Erlangen weiter ausbauen möchten, beantragt die SPD-Fraktion eine Erhöhung der allgemeinen Zuschüsse an die Umweltschutzorganisationen (Kostenstelle 31.554A) von 57.100 € um 10.000 € auf 67.100 €.

Haushalt 2022: Lebensmittelrettung im Rahmen der Abfallberatung

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Zahlreiche noch genießbare Lebensmittel werden weggeworfen. Dies ist neben der sozialen Problematik auch ein Problem für Umwelt und Klima. Es gibt jedoch Supermärkte und Einzelhändler:innen in Deutschland, die ihre überschüssigen Lebensmittel z.B. im Kühlschrank am eigenen Ladeneingang verschenken. Die Edeka-Kette von Dieter Hieber in Baden-Württemberg setzt dies beispielsweise in einem ihrer Märkte um.

Haushalt 2022: Erhöhung sowie Ausweitung der Förderung für Sanierung und Solarenergie

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Die auf Antrag der SPD erfolgte Ausweitung der Förderung von Altbausanierung sowie der Ausweitung auf Solarthermie und Photovoltaik führt anhaltend zu einem großen Ansturm auf dieses Programm.

Im Sinne des Klima-Aufbruchs muss das Programm weiter ausgeweitet und entsprechend beworben werden. Insbesondere für die Sanierung müssen noch mehr Hausbesitzer*innen gewonnen werden.

Haushalt 2022: Mietzuschuss Landesbund für Vogelschutz

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Der Landesbund für Vogelschutz (LBV) unterhält seit kurzem auch in Erlangen eine Geschäftsstelle. Dies begrüßt die SPD-Fraktion sehr, da hierdurch noch mehr für Umwelt und Naturschutz in Erlangen getan wird.

Um diese für unsere Stadt wichtige Arbeit im Bereich Umwelt-, Natur- und Klimaschutz zu unterstützen, stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

Der LBV erhält wie der BN einen Mietzuschuss von 6.100 Euro jährlich.

Haushalt 2022: Förderprogramm Ackerrandstreifen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31

Neben dem Klimanotstand ist die Bedrohung der Biodiversität das zweite die Existenz des Lebens auf unserem Planeten bedrohende Gefahr. Die Stadt Erlangen hat dies erkannt und leistet vielfältige Beiträge für Erhalt und Stärkung der Artenvielfalt.

Um einen weiteren Beitrag hierfür zu leisten, beantragt die SPD-Fraktion für das Arbeitsprogramm des Amtes 31, ein Förderprogramm für Ackerrandstreifen nach dem Vorbild der Stadt Heilbronn aufzulegen.

Haushalt 2022: Maximale Nutzung städtischer Gebäude für Photovoltaik

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24

Die Verwaltung wird beauftragt, verstärkt auch alle Fassaden städtischer Gebäude auf ihre Eignung für Photovoltaik zu untersuchen und das Potenzial zur Installation von Photovoltaikanlagen maximal zu nutzen. Für die Umsetzung wird die Verwaltung einen Zeitplan erstellen. Je nach Möglichkeit soll städtisches Personal eingesetzt oder fremd vergeben werden.

Haushalt 2022: Energetische Sanierung

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24

Im Zuge des Klimanotstands gilt es, auch CO2-Neutralität für die städtischen Bestandsgebäude zu erreichen. Dies kann natürlich nur gelingen, wenn die Energieversorgung künftig komplett aus CO2-neutralen Energiequellen gedeckt wird. Während dies beim Strom durch die entsprechenden Bezugsverträge bereits der Fall ist, besteht bei der Wärmeversorgung vielfach noch Handlungsbedarf. Eine wesentliche Rolle kommt dabei auch der Energiesanierung zu, da ein deutlich reduzierter Wärme- (und in wenigen Fällen Kälte-)bedarf die Umstellung erheblich vereinfacht.

Haushalt 2022: Platzbedarf für Verwaltung und Kinder- und Jugendbibliothek prüfen

Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24

Wir stellen folgenden Antrag zum Arbeitsprogramm von GME:

GME ermittelt den zusätzlichen Raumbedarf für Verwaltungskräfte der Stadtbibliothek und stellt Lösungsmöglichkeiten dar, wie die notwendigen Arbeitsplätze – zur Not auch durch Anmietungen externer Räumlichkeiten – geschaffen werden können.