+++ SPD-Fraktion zieht gemischte Bilanz +++ Erfolg: Projektmittel für die StUB +++ Endlich: Es geht voran bei den Bädern +++ Hallenneubau: ein großes Risiko für die Stadt +++ Wohnen: Die Stadt tut zu wenig +++
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An der Schule für Kranke in Erlangen werden Schülerinnen und Schüler unterrichtet, die Anspruch auf diesen Unterricht haben, wenn sie länger als sechs Wochen dem Unterricht an ihrer Stammschule nicht folgen können. Dabei wird an der Schule für Kranke der Unterricht in den Hauptfächern aller Schulformen abgedeckt.
Am 7. Februar beschloss der Erlanger Stadtrat gegen die Stimmen der SPD-Fraktion den Haushalt für das Jahr 2013. Die Gründe für die Ablehnung erläuterte Fraktionsvorsitzender Dr. Florian Janik in seiner Haushaltsrede.
Hier finden Sie die Rede als pdf.
+++ Hiersemann-Halle +++ Haushaltsberatungen 2013 –Erlangen gestalten +++ Ja zu Bildung – Nein zu Studiengebühren +++ Interkultureller Garten +++ Energiewende in Gefahr +++
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Wie viele Erlanger Bürgerinnen und Bürger nutzten auch die SPD-Stadträtinnen und -Stadträte die Gelegenheit, sich im Palais Stutterheim für das Volksbegehren „Ja zur Bildung – Nein zu Studiengebühren“ einzutragen. Für die Sonder-Eintragungszeit hatte sich die SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat erfolgreich eingesetzt.
In seiner Schlussrede für den Erlanger Stadtrat ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Florian Janik vor allem auf die Diskussion um die Flüchtlings- und Asylpolitik eingegangen. Denn Flucht und Flüchtlinge, Not und Unbarmherzigkeit passten gut zu Weihnachten und zur Weihnachtsgeschichte, sie seien sogar eine wichtige Botschaft dieses Festes. Und die Stadt Erlangen, die sich selbst das Motto „Offen aus Tradition“ gegeben habe, müsse dieses Motto auch unter Beweis stellen:
„Offen aus Tradition“ ist nicht zuerst ein Logo für den Briefkopf und es ist kein Werbeslogan für das gute Image. Es richtet sich nicht nach außen, es richtet sich nach innen. Es richtet sich an uns selbst. Es ist ein Motto und es geht um das, was wir tun und nicht um das, was wir gerne vorgeben zu sein.
+++ Die Bahn kommt! Die Mauer auch? +++ Chancen bei Münchner Straße vertan +++ Helga Steeger wiedergewählt: Vorsitzende des Seniorenbeirates im Amt bestätigt +++ Strategisches Übergangsmanagement +++
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Die StUB ist ein großes und bedeutendes Infrastrukturprojekt für Erlangen und für die gesamte Region. Da auch bei den Befürwortern einer Anmeldung dieses Projektes beim Bund noch viele Fragen offen sind, sollen diese im Rahmen des weiteren Verfahrens auf dem Weg zu einer endgültigen Entscheidung abgearbeitet werden.
Die SPD-Stadtratsfraktion Erlangen ist über die Grundlagenvereinbarung zwischen der Bayerischen Landesbank und der EU-Kommission empört. Diese haben sich darauf geeinigt, dass das von der Landesbank gehaltene Aktienpaket der GBW in einem offenen Bieterverfahren auf dem freien Markt versteigert wird. In Erlangen sind davon 2400 Wohnungen betroffen. „Die Bayerische Staatsregierung hat bei den Verhandlungen mit der EU nicht das Wohl der Mieterinnen und Mieter, sondern nur den maximalen Erlös im Auge“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Florian Janik. Janik weiter: „Die Mieterinnen und Mieter sollen jetzt für die Finanzabenteuer von Stoiber und der CSU gerade stehen.“
Vor der gestrigen Fraktionssitzung kamen einige Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion zusammen um kurzzeitig gemeinsam alt zu werden. Als Vorsitzende des Seniorenbeirates hatte Helga Steeger einen Alterssimulationsanzug „GERT“ (kurz für gerontologischer Testanzug) organisiert. Dieser bietet die Möglichkeit, typische Einschränkungen älterer Menschen auch für Jüngere erlebbar zu machen. Charakteristische altersbedingte Gebrechen wie eine Verschlechterung der Seh- und Hörfähigkeit wurden anhand von Brillen und Ohrenschützern erprobt.
