Anträge – Seite 55 – SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat

Herbst-Zeitlose: Erlanger Seniorenzeitung sichern

Veröffentlicht am 18. Oktober 2011

Wie allgemein bekannt, wurde von der bisherigen Redaktion der „Herbst-Zeitlose“ die letzte Ausgabe zum 25. Bestehen dieser Zeitung im Sommer 2011 herausgegeben. Eine Zeitung von und für Seniorinnen und Senioren, mit aktuellen Informationen und einem Diskussionsforum ist aus unserer Sicht von größter Bedeutung für eine Stadtgesellschaft mit ca. 1/3 Bewohnern und Bewohnerinnen über 60 Jahre.

In seinen Grußworten in der „Herbst-Zeitlose“ wies der Oberbürgermeister, Dr. Siegfrid Balleis bisher immer wieder auf die große Bedeutung einer Zeitung für Senioren/ Seniorinnen hin. Obwohl der Rückzug aus der ehrenamtlichen Tätigkeit von der Redaktion lange genug angekündigt und um Unterstützung gebeten worden war, wurde erstaunlicherweise weder von der Stadtspitze noch von der Verwaltung (alternativ: vom Seniorenamt ?) dafür Sorge getragen, dass eine solche Zeitung fortbestehen kann.

Informationen zum Bürgerhaushalt

Veröffentlicht am 18. Oktober 2011

Die direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, ihre Einbindung bei zentralen politischen Fragen, das sind – gerade auch auf kommunaler Ebene – wichtige Voraussetzungen für eine bürgernahe Politik und für die entsprechende Akzeptanz der Entscheidungen.

Aus diesem Grunde wird in unserer Stadt – wie bundesweit – der richtige Weg zu einem „Bürgerhaushalt“ diskutiert, weil dadurch der Partizipationsprozess bei kommunalen Weichenstellungen auf ein qualitativ neues Niveau gehoben wird. Weit über 60 bundesdeutsche Kommunen praktizieren in unterschiedlicher Art und Weise dieses Instrument der direkten Mitbestimmung auf kommunaler Ebene. Laut Zeitungsberichten (vgl. EN vom 12. Oktober 2011) sucht auch die Stadt Nürnberg nach geeigneten Möglichkeiten zu einem „Bürgerhaushalt“ zu kommen.

Antrag zum JHA am 13.10.2011 – Aufnahme eines Tagesordnungspunktes Kinderkrippe Thalermühle

Veröffentlicht am 11. Oktober 2011

Die Kinderkrippe Thalermühle in ihrer Existenz dort gefährdet. Hohe Brandschutzauflagen sind vom Verein finanziell nicht zu bewältigen. Falls der Verein die Krippenplätze aus diesem Grund aufgeben müsste, ist die Stadt Erlangen in der Situation, 15 Krippenplätze neu zu schaffen, um die vom Stadtrat beschlossene Versorgungsquote an Kinderbetreuungsplätzen für unter Dreijährige zu erfüllen.

Antrag zum Gutachten StUB

Veröffentlicht am 27. September 2011

Am 25.9.2011 wurde das neue Gutachten zu einer L-förmigen Trasse der StUB veröffentlicht, das die Stadt Herzogenaurach in Auftrag gegeben hatte. Dieses ergab eine erfreulich positive Bewertung des Kosten-Nutzenfaktors von 1,1 und damit die Chance, bezuschusst und realisiert zu werden. Auf diesen Sachverhalt verwies neben dem Bürgermeister der Stadt Herzogenaurach, German Hacker, auch Frau Staatssekretärin Katja Hessel, die in ihrer Rede zu dem die Bedeutung eines schienengebundenen öffentlichen Verkehrsmittels für die Metropolregion hervorhob.

Verkehrssituation im Zollhausviertel, Antrag zum UVPA

Veröffentlicht am 22. August 2011

Beobachtungen von AnwohnerInnen des Zollhausviertels deuten darauf hin, dass die dort bestehenden Regelungen zur Verkehrsberuhigung vielfach missachtet werden.

Wir stellen dazu folgenden Antrag:

In der UVPA-Sitzung im September berichtet die Verwaltung über den Ist-Zustand und legt alternative Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssituation vor; als Beispiele seien die Beschrankung des Taxistandplatzes an der Luitpoldstraße sowie die Öffnung der Feldstraße in beide Richtungen genannt.
Im Anschluss an eine erste Beratung im Ausschuss werden diese Vorschläge mit den AnwohnerInnen des Viertels diskutiert, um eine Lösung zu erreichen, die auf möglichst große Akzeptanz stößt.

Expertenrunde zur Festlegung der Standards für die Baugebiete 411 und 412

Veröffentlicht am 18. August 2011

Mit den noch verbleibenden Baugebieten 411 und 412 hat die Stadt Erlangen vorläufig zum letzten Mal die Möglichkeit, ein größeres zusammenhängendes Wohngebiet auszuweisen und zu gestalten. Nach dem vor kurzem gefassten Stadtratsbeschluss zur Energiewende wird diesem Gebiet eine zusätzliche Bedeutung zukommen, da die Bebauung dort besonders hohe energetische Standards erfüllen muss.

Umsetzung Interkultureller Garten

Veröffentlicht am 4. August 2011

Seit März 2011 befürwortet der Stadtrat grundsätzlich einen Interkulturellen Garten in Erlangen. Für das Projekt soll eine Fläche in Büchenbach/Holzweg 404A zur Verfügung gestellt werden. Dazu soll es auch Flächen für eine Hundewiese, einen Parkplatz und Kleingärten geben. Am Dienstag, den 20. September 2011 findet die Gründungssitzung des Trägervereins „Interkultureller Garten Erlangen“ statt. Bis dato ist allerdings noch nicht bekannt, welche 5.000 m² Fläche dem Interkultureller Garten zugeschrieben werden soll.

Eindämmung der Spielhallenflut

Veröffentlicht am 4. August 2011

Die Vorlage der Integrierten Beratungsstelle vom 28.07.2011 zeigt, dass kommunales Handeln gegen die allgemein beklagte Flut von Automatenspielen, insbesondere in Spielhallen, durchaus möglich ist. Es wird darauf verwiesen, dass Erlangen im bayerischen Durchschnitt bei Geräten in Spielhallen und Gaststätten einen bedauerlichen Spitzenplatz einnimmt. Die Zahl der Anmeldungen zur Suchtberatung hat in 2009/2010 um 53 Prozent zugenommen. Von diesen Hilfesuchenden sind 74 Prozent Automatenspieler, also zum Großteil die Klientel der Spielhallen.

Gewerbe- und Büroflächen in der Innenstadt

Veröffentlicht am 26. Juli 2011

In der Erlanger Innenstadt fehlen nach Auskunft kleinerer Dienstleister und Existenzgründer Gewerbe- und Büroflächen von bis zu 300qm. Auch das städtebauliche Einzelhandelsgutachten empfiehlt im Sinne der Erreichbarkeit für Kunden und der Belebung der Innenstadt Komplementärnutzung aus Wohnen und nicht belastendem Gewerbe (z.B. im EG der Häuser an Straßen der Innenstadt).

Versorgung von Menschen mit psychischer Erkrankung bzw. Behinderung

Veröffentlicht am 26. Juli 2011

Die Zahl der Menschen mit psychischer Erkrankung bzw. Behinderung nimmt immer weiter zu. Wir stellen daher folgenden Antrag:

Das Thema „Versorgung von Menschen mit psychischer Erkrankung bzw. Behinderung“ in Erlangen wird im SGA behandelt.
In Erlangen ansässige und hier vor Ort tätige Einrichtungen und Organisationen, wie z.B. das Behindertenforum und die Wabe, werden gebeten, aus ihrer Sicht einen Erfahrungsbericht zur Versorgung von Menschen mit psychischer Erkrankung bzw. Behinderung zu geben.
Das Sozialreferat des Bezirks Mittelfranken und das Klinikum am Europakanal werden gebeten, einen Überblick über die aktuellen Hilfe- und Beratungsangebote des Bezirks und einen Sachstandsbericht über die Entwicklung der Versorgung von Menschen mit psychischer Erkrank-ung bzw. Behinderung seit der Übernahme der Zuständigkeit zu geben.
Ziel der Berichterstattung ist es, im Vorfeld der Haushaltsberatungen aktuelle Informationen und Einschätzungen über mögliche Versorgungsdefizite und Handlungsansätze zur Behebung zu gewinnen.

Kategorie: Anträge

Wir stellen dazu folgenden Antrag: