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Kategorie: Aktuelles aus der Stadtratsfraktion

SPD fordert Stärkung von Naherholung und Naturschutz beim Wald

Die SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat fordert in einem Antrag die Stärkung der Gemeinwohlfunktionen Naherholung und Naturschutz für den Wald in Erlangen. „Diese müssen Vorrang vor den wirtschaftlichen Interessen der Holzgewinnung haben“, so der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Andreas Richter.

Besonders die Eingriffe durch den Einsatz von Harvestern (Holzvollerntern) und die für diese geschaffenen Rückegassen würden immer wieder von erholungssuchenden BürgerInnen als Problem geschildert. „Diese Konflikte sollten nach Ansicht der SPD in einem Dialog zwischen Forst, Naturschutzverbänden, BürgerInnen, Stadtverwaltung und Politik gelöst werden. Zu prüfen und zu diskutieren soll hierbei insbesondere die Umgestaltung der Rückegassen in Kurvenform, so dass sie für WaldbesucherInnen weniger sichtbar und somit weniger störend sind.“ betont Richter.

Lorlebergplatz: Verfahren aussetzen und Veränderungen im Zollhausviertel breit diskutieren

Gemeinsamer Antrag mit der FDP für die Stadtratssitzung am Donnerstag

Seit 2011 arbeitet die Stadtverwaltung konkret, angestoßen von Bürgerinnen und Bürgern und unterstützt von breiten politischen Mehrheiten, an der Entwicklung eines Konzepts zur Neugestaltung von Bismarckstraße und Lorlebergplatz.

Die Diskussionen der vergangenen Wochen haben nun gezeigt, dass in Teilen der Bevölkerung Vorbehalte gegenüber dem im Juli und August vorgestellten Wettbewerbsergebnis sowie den zur Anwendung gekommenen Verfahren der Bürgerbeteiligung bestehen.

Durch den Bau des Siemens Campus kommen schwerwiegende Veränderungen auf die Stadt zu, die den Charakter des Zollhausviertels nachhaltig verändern können (Wegzug der Universität). Stadtrat und Stadtverwaltung tragen Verantwortung dafür, die Entwicklung des Quartiers gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern aktiv zu gestalten.

SPD fordert Dialogverfahren für Lorlebergplatz

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert, für die umstrittene Umgestaltung des Lorlebergplatzes und der südlichen Bismarckstraße ein ausführliches Dialogverfahren mit allen Betroffenen durchzuführen. In diesem Verfahren soll auf Basis der prämierten Beiträge aus dem Architektenwettbewerb geklärt werden, ob eine solche Umgestaltung erfolgt und wenn ja, in welcher Form.

„Für die SPD bietet die angestrebte Umgestaltung die Möglichkeit, die Lebensqualität im Zollhausviertel deutlich zu verbessern, so wie es viele Anwohnerinnen und Anwohner vor einigen Jahren gefordert haben“, erläutert SPD-Planungssprecher Philipp Dees. „Mit einer Umgestaltung könnte auch die Attraktivität des Zollhausviertels als Wohn- und Geschäftsquartier erhalten und weiterentwickelt und damit für die Herausforderung gewappnet werden, die eine Umsiedlung der Philosophischen Fakultät bedeuten würde.“

Pressespiegel: Florian Janik – „Der Acht-Punkte-Mann“

Als „Acht-Punkte-Mann“ titulierte die Süddeutsche Zeitung am 03. September Erlangens Oberbürgermeister Dr. Florian Janik und fasste seine Ziele und Umsetzungen aus den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit zusammen.

Den kompletten Artikel finden Sie hier

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Nordbayern-Initiative

Die SPD-Stadtratsfraktion Erlangen begrüßt die angekündigten Investitionen des Freistaats in Mittelfranken und besonders in Erlangen ausdrücklich. „Mit Blick auf die Entwicklung Erlangens stützt die ‚Nordbayernoffensive‘ die Strategie von Oberbürgermeister Dr. Florian Janik und der neuen Stadtratsmehrheit “, so die Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister. „Die Ansiedlung zusätzlicher Forschungsinstitute in Erlangen stärkt den Wissenschaftsstandort Erlangen und fördert damit auch unsere Arbeit für die Weiterentwicklung der Erlanger Wirtschaft.“

Gemeinsamer Antrag mit der Grünen Liste und der FDP: Beteiligungsorientierte und qualifizierte Fortschreibung des Erlanger Sozialberichts

Dem ersten Erlanger Sozialbericht aus dem Jahr 1992 folgte erst 2009 die erste Fortschreibung. Eine kontinuierliche Sozialberichterstattung ist jedoch eine wesentliche Grundlage für nachhaltige Sozialpolitik eines Gemeinwesens. Daher sollte 5 Jahre nach dem letzten Bericht eine Fortschreibung und Weiterentwicklung erfolgen.

Rathaustelegramm 2/2014

+++ Konstituierung der neuen Fraktion +++ Redeauszuüge zur Konstituierung des Stadtrats +++ Gebäude in der Brüxer Straße erhalten! +++

Hier geht es zum Download, ältere Ausgaben finden Sie hier.

Wenn Sie Interesse haben, das Rathaustelegramm regelmäßig zu beziehen, senden Sie uns bitte einfach eine E-Mail an spd.fraktion@stadt.erlangen.de.

Rede der Fraktionsvorsitzenden Barbara Pfister zur Konstituierung des neuen Stadtrats

Nach den Kommunalwahlen am 16. März traf sich der neu gewählte Erlanger Stadtrat am 05. Mai zu seiner konstituierenden Sitzung. In ihrer ersten Rede als Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion brachte Barbara Pfister  ihre Vorfreude auf die nächsten 6 Jahre der konstruktiven Arbeit, in der die SPD mit den übrigen Parteien, aber vor allem mit den Bürgerinnen und Bürgern Erlangens, gemeinsam die Stadt gestalten möchte.

Barbara Pfister neue Vorsitzende der Stadtratsfraktion

Barbara PfisterWenige Tage nach der Oberbürgermeister-Stichwahl hat sich die neugewählte SPD-Stadtratsfraktion konstituiert. Einstimmig wählten die 16 anwesenden Fraktionsmitglieder Barbara Pfister zur neuen Vorsitzenden der Fraktion. Ebenfalls einstimmig wurden Philipp Dees (neu) und Ursula Lanig zu Stellvertretern gewählt. Ohne Kontroversen bestimmte die Fraktion auch die Sprecherinnen und Sprecher für die einzelnen Fachbereiche.

Die neugewählte Vorsitzende kündigte an, sie wolle an die Arbeit ihres Vorgängers Florian Janik anknüpfen: „Uns ist es in den letzten Jahren gelungen, mit einem konsequenten, dialogorientierten Stil schon aus der Opposition heraus viel zu bewegen und Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger aufzubauen. In der neuen Rolle als ‚Regierungsfraktion‘ werden wir diese Arbeit fortsetzen.“ Daher strebe man auch an, mit allen Fraktionen und Gruppen im Stadtrat in Einzelfragen und bei der Arbeitsweise des Stadtrates konstruktiv zusammenzuarbeiten.

Pressemitteilung: Balleis stellt Schulsanierungen in Frage, um die Handballhalle zu finanzieren

Mit Verwunderung und großem Ärger reagiert SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Dr. Florian Janik auf die am Mittwoch bekannt gewordenen Pläne von Siegfried Balleis, den Bau der Handballhalle an der Hartmannstraße mit Geldern zu finanzieren, die eigentlich für die Sanierung des Marie-Therese-Gymnasiums eingesetzt werden sollten.