Wie einem offenen Brief des Erlanger Landtagsabgeordneten Wolfgang Vogel zu entnehmen ist, sind bei den derzeit stattfindenden Beratungen über ein neues Gesetz über die Universitätsklinika des Freistaats Bayern Entwicklungen im Gange, die die klinische Versorgung der Bevölkerung in Erlangen auf Dauer gefährden könnten.
Kategorie: Anträge
Hier finden Sie die von der SPD-Fraktion an den Erlanger Stadtrat gestellten Anträge im Wortlaut. Wie mit diesen Anträgen verfahren wurde können Sie im Bürgerinfoportal des Stadtrats recherchieren: ratsinfo.erlangen.de.
Die geplante Erweiterung der Tank- und Rastanlage Aurach an der Bundesautobahn A3 zwischen den Anschlussstellen Erlangen-West und Frauenaurach hat in der Bevölkerung, vor allem auch in den Erlanger Stadtteilen Häusling, Steudach und Kosbach, zu heftigsten Protesten geführt.
Mit dem Grundsatzbeschluss über die Richtlinien zur Zinsoptimierung bei der Stadt Erlangen, hat der Stadtrat dem Kämmerer Instrumente an die Hand gegeben die Kreditstruktur und die Zinsbelastung auch mittels Derivatenhandel flexibler zu gestalten.
SPD-Fraktion unterstützt Schwerpunktaktion 2006:
Seit 15 Jahren hat die Stadt Erlangen eine Städtepartnerschaft mit San Carlos in Nicaragua. Ebenso lange setzt sich die SPD bereits dafür ein, dass die Zusammenarbeit verstärkt wird. Nun hat die Erlanger Agenda 21 die Entwicklungszusammenarbeit mit der Stadt am Rio San Juan zum Schwerpunktthema 2006 gemacht.
Nachdem das Büchergeld zum ersten Mal eingesammelt wurde, zeigt sich sehr deutlich, dass vor allem viele der Gymnasiasten bzw. deren Eltern für etwas zahlen müssen, wovon die Betroffenen nie einen Nutzen haben werden.
Bereits seit vielen Jahren werden die Auswirkungen der Jagd im Regnitztal in Erlangen zum Teil sehr kontrovers diskutiert. Der Naturschutzbeirat hat sich in den vergangenen Jahren wiederholt mit diesem Thema befasst.
In der Stadtratssitzung vom 24.11.05 hat die SPD-Fraktion zum TOP „Sondernutzungssatzung (Niederlassung zum Zwecke des Alkoholkonsums)“ ihre Zustimmung ausdrücklich unter der Voraussetzung gegeben, dass ein Paket flankierender Maßnahmen vor allem für Jugendliche seitens der Stadt zu entwickeln und umzusetzen ist.
Wir begrüßen, dass mit dem Prüfungsauftrag an das kommunale Tochterunternehmen Erlanger Stadtwerke nunmehr die Weichen gestellt werden sollen für die Umsetzung eines erfolgreichen, zukunftsorientierten Erlanger Bäderkonzeptes im Sinne des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom Januar 2005.
Nach wie vor ist die Zahl der Jugendlichen in Erlangen, die ohne Ausbildungs- bzw. Arbeitplatz sind, unverändert hoch. Deshalb muss dieses Problem auf der Tagesordnung von Politik, Wirtschaft und Verwaltung bleiben.
Wie bereits in unserem Antrag zum Haushalt 2006 vom 25.10.05 (Standort sichern, Kompetenzen stärken) aufgezeigt, müssen die bisherigen Aktivitäten verstärkt fortgesetzt und durch neue Angebote ergänzt werden.
Auch in Erlangen und bei der Stadt Erlangen nimmt der Einsatz von Laubsaugern und -bläsern zu. Die so erreichte Arbeitserleichterung ist aber auch mit einer steigenden Lärmbelastung für AnwohnerInnen und PassantInnen verbunden. Aus diesem Grund ist die Benutzung solcher Geräte insbesondere in Wohngebieten durch die Maschinen- und Gerätelärmschutzverordnung zeitlich beschränkt.