Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 31
Auf Antrag der SPD-Fraktion ist die Stadt Erlangen Mitglied im Netzwerk der Bio-Städte geworden und hat sich Ziele zur Erhöhung des Anteils der biologischen Landwirtschaft gesetzt. Dies muss im Rahmen der allgemeinen Stärkung nachhaltiger Beschaffung und auch der Umsetzung des Klima-Aufbruchs verstärkt fortgesetzt werden.
Antrag zum Arbeitsprogramm des Amtes 31
Neben dem Klimanotstand ist die Bedrohung der Biodiversität die zweite die Existenz des Lebens auf unserem Planeten bedrohende Gefahr. Die Stadt Erlangen hat dies erkannt und leistet vielfältige Beiträge für Erhalt und Stärkung der Artenvielfalt.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31
Zahlreiche noch genießbare Lebensmittel werden weggeworfen. Dies ist neben der sozialen Problematik auch ein Problem für Umwelt und Klima. Es gibt jedoch Supermärkte und Einzelhändler:innen in Deutschland, die ihre überschüssigen Lebensmittel z.B. im Kühlschrank am eigenen Ladeneingang verschenken. Die Edeka-Kette von Dieter Hieber in Baden-Württemberg setzt dies beispielsweise in einem ihrer Märkte um.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 24
Im Zuge des Klimanotstands gilt es, auch CO2-Neutralität für die städtischen Bestandsgebäude zu erreichen. Dies kann natürlich nur gelingen, wenn die Energieversorgung künftig komplett aus CO2-neutralen Energiequellen gedeckt wird. Während dies beim Strom durch die entsprechenden Bezugsverträge bereits der Fall ist, besteht bei der Wärmeversorgung vielfach noch Handlungsbedarf. Eine wesentliche Rolle kommt dabei auch der Energiesanierung zu, da ein deutlich reduzierter Wärme- (und in wenigen Fällen Kälte-)bedarf die Umstellung erheblich vereinfacht.
Redebeitrag aus der Stadtratssitzung (November 2020)
Zunächst einmal gilt mein herzlicher Dank im Namen der SPD-Fraktion der Verwaltung für die Erarbeitung der Vorlage.
Mit dem heutigen Beschluss erfolgt ein weiterer Schritt, alles zur Einhaltung des 1,5-°C-Ziels auf städtischer Ebene zu tun. Das CO_2-Restbudget, das uns hierfür anteilig in Erlangen noch Verfügung steht, wird klar festgehalten. Die Klimaneutralität ist vor 2030 zu erreichen.
Antrag an die Arbeitsprogramme der Referate V und VII
von den Auswirkungen des Klimawandels sind Frauen und Männer unterschiedlich betroffen.
Ein wesentlicher Grund dafür liegt in ihrer gesellschaftlichen Rollenzuweisung und in ihrem Rollenverhalten und der damit oft verbundenen sozialen und ökonomischen Ungleichheit. In den Ländern des Globalen Südens ist dies deutlicher ablesbar als in Europa oder in Deutschland.
Antrag zum Arbeitsprogramm der Ämter 61 und 66 und des EB77
Gerade in der Innenstadt wirkt sich die Aufheizung im Zuge des Klimawandels stark aus. Dies betrifft die Menschen, die dort wohnen und arbeiten, massiv und verringert auch die Attraktivität als Zentrum unserer Stadt.
Verschiedene Konzepte der vergangenen Jahre haben (auch) das Thema Begrünung der Innenstadt behandelt. Nun gilt es, diese Konzepte, insbesondere durch großflächige Entsiegelungen, Baumpflanzungen oder Fassadenbegrünungen umzusetzen. Wir beantragen daher:
Antrag an die ESTW und zu den Arbeitsprogrammen von Amt 50 und 55
Menschen im Hilfebezug von sozialen Leistungen sind aufgrund der knappen Regelsätze überwiegend nicht in der Lage, Rücklagen für besondere Erfordernisse des täglichen Lebens zu bilden. Die Anschaffung bzw. Ersatzbeschaffung von notwendiger Einrichtung und Elektrogeräten stellt sie in der Regel vor große Probleme. Um auch Menschen in prekären Lebensverhältnissen dabei zu unterstützen, umweltbewusst zu wirtschaften, führen die ESTW Energieberatung durch. Darüber hinaus hilft die Stadt Erlangen finanziell bei der Beschaffung von energiesparenden Elektrogeräten und notwendiger Einrichtung. Die Information über diese Unterstützungs- und Hilfemöglichkeiten müssen weiter verbessert werden. Die auf Antrag der SPD erarbeitete und kürzlich veröffentlichte Broschüre „Gut beraten – günstig leben“ trägt hierzu ganz wesentlich bei.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31
Auch Menschen mit Behinderung jeden Alters wollen umweltfreundlich mobil sein. In der Regel gewähren Kassen, Reha-Träger und der Bezirk Mindestausstattungen zur Sicherung von Mobilität/Transport (Rollstuhl, Umbau Pkw u.ä.). Anträge von/für Nutzer*innen, die darüber hinaus gehen, müssen in den meisten Fällen wegen restriktiver höchstrichterlicher Grundsatzurteile abgelehnt werden.
Die Stadt Erlangen als „Kommune inklusiv“ soll im Rahmen ihrer Aktivitäten für Klimaschutz und Inklusion umweltfreundlicher Mobilität von Menschen mit Behinderung gezielt fördern.
Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31
Die auf Antrag der SPD erfolgte Ausweitung der Förderung von Altbausanierung sowie der Ausweitung auf Solarthermie und Photovoltaik hat zu einem großen Ansturm auf dieses Programm geführt.
Im Sinne des Klimanotstands muss das Programm auch künftig weiter ausgeweitet und entsprechend beworben werden. Insbesondere für die Sanierung müssen noch mehr Hausbesitzer*innen gewonnen werden.
