Meldungen

SPD: Planungen für „Erlangen-West III“ richtig

Erlangen benötigt zusätzliche Wohnungen – Nachhaltige Stadtentwicklung notwendig – Landwirtinnen und Landwirte brauchen Planungssicherheit

Die SPD-Stadtratsfraktion hält es für richtig, mit den Planungen für ein großes neues Entwicklungsgebiet im Erlanger Westen zu beginnen. „Wir wissen, dass mit dem Abschluss des Baugebiets 413 in Büchenbach-West in wenigen Jahren die Neubauflächen in Erlangen weitgehend erschöpft sind“, so die SPD-Fraktionsvor-sitzende Barbara Pfister: „Der Wohnungsbedarf in Erlangen bleibt aber unverändert hoch. Wenn wir wollen, dass z.B. junge Familien es sich auch in Zukunft leisten können, in dieser Stadt zu leben, müssen wir uns jetzt Gedanken machen, wie die Siedlungsentwicklung nach dem Abschluss von 413 weitergehen kann.“ weiterlesen

SPD-Fraktion wählt erweiterten Vorstand

Barbara Pfister als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt – Munib Agha neu im Vorstand

Die SPD-Stadtratsfraktion hat am 16. April ihren Vorstand für die 2018 bis 20 gewählt. Nahezu einstimmig wiedergewählt wurden Barbara Pfister als Fraktionsvorsitzende und ihre beiden bisherigen Stellvertreter*innen Dr. Philipp Dees und Ursula Lanig. Neu im jetzt vierköpfigen Fraktionsvorstand ist der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Munib Agha. „Wir gehen damit gestärkt in die Zeit bis zur Kommunalwahl und werden bei den anstehenden Entscheidungen weiterhin das direkte Gespräch mit den Bürger*innen, den Vereinen und Initiativen suchen. Viele der Ziele, die wir 2014 vertreten haben, konnten wir seitdem umsetzen, insbesondere in den Bereichen Wohnen, Soziales oder Bürgerbeteiligung. Mit Blick auf 2020 geht es jetzt auch darum, unsere Konzepte weiterzuentwickeln und neue Ansätze aufzugreifen“, erklärt Barbara Pfister.

Fraktion vor Ort: Soziale Stadt Büchenbach-Nord

SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Distrikt West laden herzlich ein zur Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Programm „Soziale Stadt“ in Büchenbach-Nord. Verbunden mit dem Neubau von ca. 90 Wohnungen durch die Gewobau sollen an der Odenwaldallee mehrere neue Einrichtungen für Soziokultur, Soziales und Kinder und Jugendliche geschaffen werden. Außerdem ist geplant, die öffentlichen Flächen aufzuwerten. Darüber, was das für den Stadtteil bedeutet, wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort diskutieren: Mittwoch, 11. April 2018, 20 Uhr, Bürgertreff „Die Scheune“, Odenwaldallee 2.

Green IT

Gemeinsamer Antrag mit der Grünen Liste

Green IT, also die Beachtung von Nachhaltigkeit durch Verwendung energiesparender Geräte und intelligenter Konzepte, um Effizienz zu gewinnen, spielt eine immer größere Rolle. 

Aus vielen Kommunen gibt es hier Best-Practice-Beispiele. Diese werden u a. auch in der Broschüre „Klimaschutz & Beschaffung“ des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), zu finden unter: http://edoc.difu.de/edoc.php?id=564W0F8L, beschrieben. 

Auch KommunalBIT ist hier aktiv und setzt Green IT z. B. in der Klimatisierung oder durch Energiestandards um. Wie die Erfahrung aus anderen Kommunen sowie Bereichen zeigt, ist es für eine konsequente Energieeinsparung jedoch notwendig, eine konsistente Gesamtstrategie sowie eineN GesamtverantwortlicheN zu haben, die/der dann z. B. auch zentraler AnsprechpartnerIn ist. 

Daher stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag: 

 

1. EinE VertreterIn von KommunalBIT berichtet im UVPA über den dortigen Stand von Green IT. 

2. Die Stadt Erlangen setzt sich als Zweckverbandsmitglied dafür ein, dass bei KommunalBIT eine konsistente Gesamtstrategie erarbeitet sowie einE GesamtverantwortlicheR für das Thema Green IT eingesetzt wird. 

SPD: Naturschutzforderungen bei der GBW im Gebiet Rathenau durchgesetzt – Nachverdichtung auch ökologisch sinnvoll

Die SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat befürwortet auch angesichts der intensiven Diskussion um die Baumfällungen im Quartier Hans-Geiger-Straße weiterhin die dort geplante zusätzliche Wohnbebauung. Dabei sind die Baumfällungen aus Sicht der SPD-Fraktion ein „notwendiges Übel“, dem aber auch ökologische Vorteile gegenüber ständen.

„Wir brauchen in Erlangen dringend neue Wohnungen – darin sind sich fast alle in unserer Stadt einig“, betont Philipp Dees, Sprecher der Fraktion für Stadtentwicklung und Wohnen: „Wenn man diese Wohnungen schaffen will, dann gibt es aber nur zwei Möglichkeiten: Entweder neue Flächen im Außenbereich versiegeln und damit erheblich in die Natur eingreifen, oder im Bestand bauen. Dabei ist klar: Auch Bauen im Bestand bedeutet, wie jeder in der Rathenau sehen kann, massive Eingriffe. Diese sind aber in der Gesamtbetrachtung ökologisch verträglicher als die Versiegelung des Außenbereiches. Denn neben der Frage des Eingriffs in die Natur selbst, die schon zugunsten des Bauens im Bestand ausgeht, müssen zum Beispiel auch der ausgelöste Verkehr und dessen Umweltwirkungen betrachtet werden. Und da gilt gerade bei dem Quartier an der Hans-Geiger-Straße: Es ist perfekt an den öffentlichen Nahverkehr angebunden, Arbeitsplätze, Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten und die Innenstadt können in wenigen Minuten mit dem Rad erreicht werden– was viel Autoverkehr mit all seinen negativen ökologischen Folgen erspart.“ weiterlesen

SPD-Fraktionen fordern schnellen Ausbau der S-Bahn

Auch StUB und Radschnellwege Thema bei gemeinsamer Sitzung der SPD-Fraktionen aus Erlangen, Nürnberg und Forchheim

Gruppenbild der Fraktionsmitglieder aus Nürnberg, Erlangen und ForchheimZentrales Thema bei einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Fraktionen aus Nürnberg, Erlangen und Forchheim war der Verkehr und die Frage nach der Verlagerung von Pendlerströmen von der Straße auf die Schienen.

Bei der gemeinsamen Sitzung im Erlanger Rathaus forderten die drei Fraktionen einen 20-Minuten-Takt bei der S1, um den zunehmenden Pendlerströmen eine attraktive Alternative zum Auto zu bieten. Die derzeitige Auslastung sei gerade zwischen Nürnberg und Erlangen sehr hoch und weitere Potentiale könnten auf der Städteachse vor allem durch eine Taktverbesserung generiert werden. weiterlesen

Kultur in Erlangen – Kultur für Alle

Der SPD-Antrag „Kultur in Erlangen – Kultur für Alle“ wurde in der letzten Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses behandelt. Die Verwaltung stellte in einem ausführlichen Bericht dar, mit welchen konkreten Schritten das Ziel der Öffnung der Kulturangebote bereits heute umgesetzt wird und welche weiteren Maßnahmen denkbar sind. Positive Beispiele für das Erreichte sind das Projekt „Kulturfüchse“, durch das Schulkinder Erlanger Kultureinrichtungen konkret erleben können, Projekte des Theaters im Bereich Integration oder der Einsatz von Gebärdendolmetscher*innen beim Poetenfest. SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister würdigte ausdrücklich die umfangreichen Bemühungen und Erfolge der städtischen Kultur- und Bildungseinrichtungen für mehr Integration und Inklusion und verwies auf eine ganze Reihe von Anträgen, die die SPD in den vergangenen Jahren dazu gestellt. „Stadtrat (bzw. Stadtratsmehrheit) und Verwaltung, geführt von einer sozialdemokratischen Referentin, ziehen hier erkennbar an einem Strang - zum Wohle aller Erlangerinnen und Erlanger“, erklärte sie. Pfister betonte, dass die Möglichkeit zur kulturellen Teilhabe in Erlangen weiterentwickelt wird und  weiterhin Barrieren abgebaut werden müssen.

Der Titel des Antrags knüpft bewusst an die Debatte und sozialdemokratische Kulturpolitik der 70er Jahre an. Damals wurden durchaus Fortschritte im Sinne der sozialen Gerechtigkeit erreicht u. a. mit der Öffnung der Hochschulen für breitere Schichten der Bevölkerung (Stichwort Bafög) und durch ein Kulturverständnis, das nachdrücklich die gesamte Bevölkerung zu erreichen sucht. Solche kulturpolitischen Errungenschaften lösen natürlich die Probleme sozialer Ungerechtigkeit nicht sofort, sie sind aber Bausteine für den Weg hin zu einer gerechteren Gesellschaft. „Wir teilen ein Kulturverständnis, das-bunt und vielfältig ist und durch verschiedenste Ausdrucksformen das Ziel verfolgt, jede und jeden mit einzubeziehen.“

Die Nutzung der verschiedenen Kulturangebote hängt natürlich auch von persönlichen Vorlieben ab, es gilt aber dafür zu sorgen, dass niemand nur deshalb nicht zu einer Veranstaltung gehen kann, weil man die Eintrittspreise nicht bezahlen kann, aufgrund von Barrieren ausgeschlossen bleibt oder befürchtet, dort nicht akzeptiert zu sein. „Wir sehen eine Kulturpolitik, die gegen Polarisierung und Ausgrenzung ankämpft, als sehr guten Weg, in der Kommune gegen soziale Exklusion vorzugehen. Mit dem ErlangenPass haben wir es vielen Mitbürger*innen ermöglicht, an kulturellen und soziokulturellen Angeboten der Stadt und der Kulturvereine aktiv oder als Besucher*in teilzuhaben“, erklärt dazu SPD-Kultursprecherin Ursula Lanig.

Haushalt 2018 mit klarer sozialdemokratischer Handschrift

Barbara Pfister während ihrer RedeDer Haushalt 2018 weist wieder eine klare sozialdemokratische Handschrift auf. Dies betonte die Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister in ihrer Rede in der Stadtratssitzung am 18. Januar, in der der Haushalt 2018 mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen wurde. Pfister verwies dabei auf die hohen Investitionen zum Beispiel in Schulen, Sport und Kindertagesstätten, aber auch beispielhaft auf höhere Zuschüsse für das Musikinstitut und den Stadtjugendring oder ein auf Antrag der SPD geschaffenes Budget für die Orts- und Stadtteilbeiräte.

Die komplette Rede zum Nachlesen: http://www.spd-fraktion-erlangen.de/haushaltrede-2018-von-barbara-pfister-fraktionsvorsitzende/

Bundesverdienstkreuz für Gisela Niclas

Gisela Niclas mit der Urkunde zum Bundesverdienstkreuz, daneben Innenminister Joachim HerrmannAm 21. Dezember erhielt unsere Genossin Gisela Niclas, seit 27 Jahren Stadträtin, ehemalige Bürgermeisterin und Sozialreferentin, langjährige Vorsitzende der Stadtratsfraktion und als Bezirksrätin derzeit Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion im Bezirkstag das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte es ihr bereits am 28. August 2017 verliehen; die Überreichung des Verdienstkreuzes erfolgte nun im Erlanger Rathaus durch den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann.

In seiner Laudatio ging er nicht nur auf ihre Mitarbeit in vielen Gremien der Kommunalpolitik ein, u.a. als stellvertretende Vorsitzende im Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, im Sozialausschuss der Bayerischen Städtetages und als Vertreterin dieses kommunalen Spitzenverbandes im   Landesbehindertenrat Bayern; er hob auch ihr breites ehrenamtliches Engagement hervor wie z.B. als Beiratsmitglied der Wabe, als Vorsitzende des   ASB-Regionalverbandes, als Vorsitzende des Vereins Betreuungsnetz, des Vereins Demenzwohngemeinschaften und der Ortsgruppe Erlangen der Naturfreunde Deutschlands. weiterlesen