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SPD-Fraktionen fordern schnellen Ausbau der S-Bahn

Auch StUB und Radschnellwege Thema bei gemeinsamer Sitzung der SPD-Fraktionen aus Erlangen, Nürnberg und Forchheim

Gruppenbild der Fraktionsmitglieder aus Nürnberg, Erlangen und ForchheimZentrales Thema bei einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Fraktionen aus Nürnberg, Erlangen und Forchheim war der Verkehr und die Frage nach der Verlagerung von Pendlerströmen von der Straße auf die Schienen.

Bei der gemeinsamen Sitzung im Erlanger Rathaus forderten die drei Fraktionen einen 20-Minuten-Takt bei der S1, um den zunehmenden Pendlerströmen eine attraktive Alternative zum Auto zu bieten. Die derzeitige Auslastung sei gerade zwischen Nürnberg und Erlangen sehr hoch und weitere Potentiale könnten auf der Städteachse vor allem durch eine Taktverbesserung generiert werden. weiterlesen

Kultur in Erlangen – Kultur für Alle

Der SPD-Antrag „Kultur in Erlangen – Kultur für Alle“ wurde in der letzten Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses behandelt. Die Verwaltung stellte in einem ausführlichen Bericht dar, mit welchen konkreten Schritten das Ziel der Öffnung der Kulturangebote bereits heute umgesetzt wird und welche weiteren Maßnahmen denkbar sind. Positive Beispiele für das Erreichte sind das Projekt „Kulturfüchse“, durch das Schulkinder Erlanger Kultureinrichtungen konkret erleben können, Projekte des Theaters im Bereich Integration oder der Einsatz von Gebärdendolmetscher*innen beim Poetenfest. SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister würdigte ausdrücklich die umfangreichen Bemühungen und Erfolge der städtischen Kultur- und Bildungseinrichtungen für mehr Integration und Inklusion und verwies auf eine ganze Reihe von Anträgen, die die SPD in den vergangenen Jahren dazu gestellt. „Stadtrat (bzw. Stadtratsmehrheit) und Verwaltung, geführt von einer sozialdemokratischen Referentin, ziehen hier erkennbar an einem Strang - zum Wohle aller Erlangerinnen und Erlanger“, erklärte sie. Pfister betonte, dass die Möglichkeit zur kulturellen Teilhabe in Erlangen weiterentwickelt wird und  weiterhin Barrieren abgebaut werden müssen.

Der Titel des Antrags knüpft bewusst an die Debatte und sozialdemokratische Kulturpolitik der 70er Jahre an. Damals wurden durchaus Fortschritte im Sinne der sozialen Gerechtigkeit erreicht u. a. mit der Öffnung der Hochschulen für breitere Schichten der Bevölkerung (Stichwort Bafög) und durch ein Kulturverständnis, das nachdrücklich die gesamte Bevölkerung zu erreichen sucht. Solche kulturpolitischen Errungenschaften lösen natürlich die Probleme sozialer Ungerechtigkeit nicht sofort, sie sind aber Bausteine für den Weg hin zu einer gerechteren Gesellschaft. „Wir teilen ein Kulturverständnis, das-bunt und vielfältig ist und durch verschiedenste Ausdrucksformen das Ziel verfolgt, jede und jeden mit einzubeziehen.“

Die Nutzung der verschiedenen Kulturangebote hängt natürlich auch von persönlichen Vorlieben ab, es gilt aber dafür zu sorgen, dass niemand nur deshalb nicht zu einer Veranstaltung gehen kann, weil man die Eintrittspreise nicht bezahlen kann, aufgrund von Barrieren ausgeschlossen bleibt oder befürchtet, dort nicht akzeptiert zu sein. „Wir sehen eine Kulturpolitik, die gegen Polarisierung und Ausgrenzung ankämpft, als sehr guten Weg, in der Kommune gegen soziale Exklusion vorzugehen. Mit dem ErlangenPass haben wir es vielen Mitbürger*innen ermöglicht, an kulturellen und soziokulturellen Angeboten der Stadt und der Kulturvereine aktiv oder als Besucher*in teilzuhaben“, erklärt dazu SPD-Kultursprecherin Ursula Lanig.

Antrag: Gewährleistung von Barrierefreiheit im oberen Foyer des Theaters Erlangen

Im November 2017 wurde dem Theater Erlangen für sein inklusives Programm und für behindertengerechte Einrichtungen und Begleitung einer der drei Inklusionspreise der Lebenshilfe verliehen. Bereits vorher, aber auch im Umfeld dieser Ehrung wurde allerdings auch die nach wie vor nicht um-fassende Barrierefreiheit des Theaters beklagt und die Behebung dieses Missstandes angemahnt, so z.B. im Antrag 020/2016: Dieses Zugangs-hindernis für Menschen mit eingeschränkter Mobilität ist angesichts der Selbstverpflichtung Erlangens für Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden nicht hinnehmbar. Dies gilt vor allem für die nicht gegebene Erreichbarkeit des oberen Foyers, in dem viele wichtige und gut besuchte Veranstaltungen des Theaters und theaternaher Veranstalter mangels anderer Räume statt-finden müssen. Wegen des Einbaus einer neuen Obermaschinerie im Bühnenhaus des Markgrafentheaters wurden dort auch die diesjährigen über 50 Aufführungen des Weihnachtsmärchens von „Kalif Storch“ gezeigt. weiterlesen

Haushalt 2018 mit klarer sozialdemokratischer Handschrift

Barbara Pfister während ihrer RedeDer Haushalt 2018 weist wieder eine klare sozialdemokratische Handschrift auf. Dies betonte die Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister in ihrer Rede in der Stadtratssitzung am 18. Januar, in der der Haushalt 2018 mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen wurde. Pfister verwies dabei auf die hohen Investitionen zum Beispiel in Schulen, Sport und Kindertagesstätten, aber auch beispielhaft auf höhere Zuschüsse für das Musikinstitut und den Stadtjugendring oder ein auf Antrag der SPD geschaffenes Budget für die Orts- und Stadtteilbeiräte.

Die komplette Rede zum Nachlesen: http://www.spd-fraktion-erlangen.de/haushaltrede-2018-von-barbara-pfister-fraktionsvorsitzende/

Antrag zum Haushalt 2018: „Fête de la musique“ als jährliche Veranstaltung mit städtischer Beteiligung

Die „Fête de la musique“ ist ein hervorragender Ansatz für „Kultur für Alle“ (im Sinne des SPD-Antrags hierzu). Die Veranstaltung des dfi soll künftig jährlich in Kooperation mit der Stadt stattfinden und auf weitere Orte in der Innenstadt, insbesondere im Freien, ausgeweitet werden. Die Verwaltung wird gebeten, dafür ein Konzept vorzulegen und den Ressourcenbedarf zu ermitteln. In einem zweiten Schritt soll dann die Ausweitung auf zentrale Plätze bzw. Stadtteilzentren außerhalb der Innenstadt folgen.

Bereits 2018 soll sich die Stadt mit einzelnen Konzerten an der Veranstaltung beteiligen.

Antrag zum Haushalt 2018: Weiterentwicklung der Beteiligung im Stadtteil

Nach der auf Antrag von SPD, Grüner Liste und FDP beantragten Einführung der Stadtteilbeiräte im Jahr 2017 geht es im kommenden Jahr um deren Weiterentwicklung:

  1. Um die Stellung und die Einflussmöglichkeiten der Stadtteilbeiräte zu stärken, soll ab dem kommenden Jahr für alle Orts- und Stadtteilbeiräte die Möglichkeit zur Umsetzung kleinerer Maßnahmen oder Durchführung von Veranstaltungen geschaffen werden. Dafür wird ein Budget von insgesamt 30.000 Euro bereitgestellt. Die Verteilung der Mittel übernimmt Amt 13.
  2. Für Ende 2018 bzw. Anfang 2019 bereitet die Verwaltung einen gemeinsamen Workshop zur Weiterentwicklung der Stadtteil- und Ortsbeiräte vor, zu dem neben den Stadt- und Ortsbeiratsmitgliedern der Stadtrat, die Verwaltung (Amt 13), der AIB, das Jugendparlament, der Seniorenbeirat sowie VertreterInnen aus den Stadtteilen (z. B. AK Anger) eingeladen werden.

Antrag zum Haushalt 2018: Streetwork in Büchenbach- Nord

Die Stadtverwaltung hat sich in den letzten Monaten auf Basis mehrerer Fraktionsanträge intensiv mit der sozialen Lage in Büchenbach-Nord befasst. Vielfältige Aspekte sind auch von Institutionen vor Ort, besonders vom Kreis der Diakonischen Runde, eingebracht worden. Im September hat der UVPA beschlossen, die Voruntersuchung für eine Aufnahme in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ zu beantragen.

Besonders häufig wurde in den Gesprächen zur Situation in Büchenbach-Nord der Bedarf an Streetwork mit der Zielgruppe Jugendliche vorgetragen.

Daher beantragen wir:

Die Verwaltung prüft, ob eine Einrichtung von Streetwork bereits vor der Aufnahme in das Programm Soziale Stadt möglich und förderunschädlich ist. Dabei soll das Streetwork durch einen externen Träger erfolgen.

Bundesverdienstkreuz für Gisela Niclas

Gisela Niclas mit der Urkunde zum Bundesverdienstkreuz, daneben Innenminister Joachim HerrmannAm 21. Dezember erhielt unsere Genossin Gisela Niclas, seit 27 Jahren Stadträtin, ehemalige Bürgermeisterin und Sozialreferentin, langjährige Vorsitzende der Stadtratsfraktion und als Bezirksrätin derzeit Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion im Bezirkstag das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte es ihr bereits am 28. August 2017 verliehen; die Überreichung des Verdienstkreuzes erfolgte nun im Erlanger Rathaus durch den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann.

In seiner Laudatio ging er nicht nur auf ihre Mitarbeit in vielen Gremien der Kommunalpolitik ein, u.a. als stellvertretende Vorsitzende im Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, im Sozialausschuss der Bayerischen Städtetages und als Vertreterin dieses kommunalen Spitzenverbandes im   Landesbehindertenrat Bayern; er hob auch ihr breites ehrenamtliches Engagement hervor wie z.B. als Beiratsmitglied der Wabe, als Vorsitzende des   ASB-Regionalverbandes, als Vorsitzende des Vereins Betreuungsnetz, des Vereins Demenzwohngemeinschaften und der Ortsgruppe Erlangen der Naturfreunde Deutschlands. weiterlesen

Bisheriges Landratsamt

In Kürze wird das Landratsamt das neue Bürogebäude beziehen. Der Landkreis plant, das bisherige Landratsamt am Marktplatz zu veräußern. Dabei ist es unseres Erachtens von großer Bedeutung für die Erlanger Innenstadt und insbesondere die Altstadt im Umfeld des Marktplatzes, dass das bisherige Landratsamt auch künftig so genutzt wird, dass Kundenfrequenz auch im Umfeld erzeugt wird. Dies könnte z.B. durch Verwaltungseinrichtungen oder Büros/ Gewerbe mit entsprechender Kundenfrequenz geschehen; eine (ausschließliche) Wohnnutzung wäre dagegen an diesem Standort, trotz des hohen Wohnungs-bedarfs in Erlangen, nicht wünschenswert – auch mit Blick darauf, dass in der Folge auch weitere Immobilien im Umfeld entsprechend „umgenutzt“ werden könnten. Daher sollte die Stadt ihre Möglichkeiten ausschöpfen, auf die zukünftige Entwicklung der Immobilie „bisheriges Landratsamt“ Einfluss zu nehmen.

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