Meldungen

Kultur in Erlangen – Kultur für Alle

Der SPD-Antrag „Kultur in Erlangen – Kultur für Alle“ wurde in der letzten Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses behandelt. Die Verwaltung stellte in einem ausführlichen Bericht dar, mit welchen konkreten Schritten das Ziel der Öffnung der Kulturangebote bereits heute umgesetzt wird und welche weiteren Maßnahmen denkbar sind. Positive Beispiele für das Erreichte sind das Projekt „Kulturfüchse“, durch das Schulkinder Erlanger Kultureinrichtungen konkret erleben können, Projekte des Theaters im Bereich Integration oder der Einsatz von Gebärdendolmetscher*innen beim Poetenfest. SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister würdigte ausdrücklich die umfangreichen Bemühungen und Erfolge der städtischen Kultur- und Bildungseinrichtungen für mehr Integration und Inklusion und verwies auf eine ganze Reihe von Anträgen, die die SPD in den vergangenen Jahren dazu gestellt. „Stadtrat (bzw. Stadtratsmehrheit) und Verwaltung, geführt von einer sozialdemokratischen Referentin, ziehen hier erkennbar an einem Strang - zum Wohle aller Erlangerinnen und Erlanger“, erklärte sie. Pfister betonte, dass die Möglichkeit zur kulturellen Teilhabe in Erlangen weiterentwickelt wird und  weiterhin Barrieren abgebaut werden müssen.

Der Titel des Antrags knüpft bewusst an die Debatte und sozialdemokratische Kulturpolitik der 70er Jahre an. Damals wurden durchaus Fortschritte im Sinne der sozialen Gerechtigkeit erreicht u. a. mit der Öffnung der Hochschulen für breitere Schichten der Bevölkerung (Stichwort Bafög) und durch ein Kulturverständnis, das nachdrücklich die gesamte Bevölkerung zu erreichen sucht. Solche kulturpolitischen Errungenschaften lösen natürlich die Probleme sozialer Ungerechtigkeit nicht sofort, sie sind aber Bausteine für den Weg hin zu einer gerechteren Gesellschaft. „Wir teilen ein Kulturverständnis, das-bunt und vielfältig ist und durch verschiedenste Ausdrucksformen das Ziel verfolgt, jede und jeden mit einzubeziehen.“

Die Nutzung der verschiedenen Kulturangebote hängt natürlich auch von persönlichen Vorlieben ab, es gilt aber dafür zu sorgen, dass niemand nur deshalb nicht zu einer Veranstaltung gehen kann, weil man die Eintrittspreise nicht bezahlen kann, aufgrund von Barrieren ausgeschlossen bleibt oder befürchtet, dort nicht akzeptiert zu sein. „Wir sehen eine Kulturpolitik, die gegen Polarisierung und Ausgrenzung ankämpft, als sehr guten Weg, in der Kommune gegen soziale Exklusion vorzugehen. Mit dem ErlangenPass haben wir es vielen Mitbürger*innen ermöglicht, an kulturellen und soziokulturellen Angeboten der Stadt und der Kulturvereine aktiv oder als Besucher*in teilzuhaben“, erklärt dazu SPD-Kultursprecherin Ursula Lanig.

Haushalt 2018 mit klarer sozialdemokratischer Handschrift

Barbara Pfister während ihrer RedeDer Haushalt 2018 weist wieder eine klare sozialdemokratische Handschrift auf. Dies betonte die Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister in ihrer Rede in der Stadtratssitzung am 18. Januar, in der der Haushalt 2018 mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen wurde. Pfister verwies dabei auf die hohen Investitionen zum Beispiel in Schulen, Sport und Kindertagesstätten, aber auch beispielhaft auf höhere Zuschüsse für das Musikinstitut und den Stadtjugendring oder ein auf Antrag der SPD geschaffenes Budget für die Orts- und Stadtteilbeiräte.

Die komplette Rede zum Nachlesen: http://www.spd-fraktion-erlangen.de/haushaltrede-2018-von-barbara-pfister-fraktionsvorsitzende/

Bundesverdienstkreuz für Gisela Niclas

Gisela Niclas mit der Urkunde zum Bundesverdienstkreuz, daneben Innenminister Joachim HerrmannAm 21. Dezember erhielt unsere Genossin Gisela Niclas, seit 27 Jahren Stadträtin, ehemalige Bürgermeisterin und Sozialreferentin, langjährige Vorsitzende der Stadtratsfraktion und als Bezirksrätin derzeit Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion im Bezirkstag das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte es ihr bereits am 28. August 2017 verliehen; die Überreichung des Verdienstkreuzes erfolgte nun im Erlanger Rathaus durch den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann.

In seiner Laudatio ging er nicht nur auf ihre Mitarbeit in vielen Gremien der Kommunalpolitik ein, u.a. als stellvertretende Vorsitzende im Landesvorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, im Sozialausschuss der Bayerischen Städtetages und als Vertreterin dieses kommunalen Spitzenverbandes im   Landesbehindertenrat Bayern; er hob auch ihr breites ehrenamtliches Engagement hervor wie z.B. als Beiratsmitglied der Wabe, als Vorsitzende des   ASB-Regionalverbandes, als Vorsitzende des Vereins Betreuungsnetz, des Vereins Demenzwohngemeinschaften und der Ortsgruppe Erlangen der Naturfreunde Deutschlands. weiterlesen

Aktuelle Situation Jugendlicher in Erlangen

Mit dem betreuten Jugendtreff wurde für die Innenstadt ein Angebot der offenen Jugendarbeit geschaffen.Da mit der Schaffung von mehr Wohnraum stadtweit auch der Bedarf an offener Jugendarbeit aber auch Jugendsozialarbeit steigen wird, wäre es notwendig die Entwicklung der Jugendszene im Blick zu behalten.

Deshalb beantragt die SPD-Fraktion, dass in einem der nächsten Jugendhilfeausschusssitzungen der Jugendpräventionsbeauftragte der Polizei und die offene Jugendsozialarbeit sowie weitere Akteure einen Bericht über die aktuelle Situation der Jugendlichen geben.

SPD-Fraktion fordert Respekt vor Bürgerbeteiligung und sachliche Debatte zur Verkehrsplanung in Erlangen

Die SPD-Fraktion fordert die CSU in einem Offenen Brief auf, sich mit sachlichen Argumenten an der Diskussion um die künftige Verkehrsführung in der Innenstadt zu beteiligen, anstatt unwahre Aussagen zu den Positionen von Oberbürgermeister und Ampelfraktionen zu verbreiten. „Wir begleiten die Bürgerbeteiligung konstruktiv und warten das Ende des Verfahrens ab, ehe wir eigene Positionen festlegen. Dies empfehlen wir auch der CSU,“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister. weiterlesen

Versprochen – gehalten: Wichtige Investitonen in die Zukunft

Rede der Fraktionsvorsitzenden Barbara Pfister zum Haushalt 2017 in der Stadtratssitzung am 19. Januar 2017

Während wir hier über den Haushalt der Stadt Erlangen beraten, geht es auf der Bundesebene um grundlegende finanzpolitische Fragen anderer Größenordnung: Werden Milliardenüberschüsse dafür verwendet, Investitionen in öffentliche Infrastruktur zu finanzieren, wie es die SPD zu Recht fordert? - Sollten sich dagegen die Unionsparteien in Berlin mit ihren verfehlten Vorschlägen durchsetzen und die Mittel in Schuldentilgung oder, wie von der CSU gefordert, in Steuersenkungen fließen, dann wäre das eine schwerwiegende Fehlentscheidung, gerade für die Kommunen. Nach wie vor sind die Rahmenbedingungen für die kommunalen Haushalte sehr ungünstig, der Investitionsstau hat dort weiter zugenommen und erreicht inzwischen 136 Milliarden Euro, mit steigender Tendenz. Auch wenn uns diese eigentlich skandalöse Situation chronischen Finanzmangels inzwischen wohlvertraut ist, verbirgt sich hinter dieser Zahl auch in Erlangen das Problem, dass dringende Maßnahmen für die Schulen über Jahre gestreckt werden müssen und kulturelle Einrichtungen wie VHS oder Stadtmuseum erst mittelfristig mit einer Sanierung rechnen können. Die in diesem HH-Jahr in Erlangen relativ günstige Situation aufgrund höherer Einnahmen - insbesondere bei der Gewerbesteuer - darf darüber nicht hinwegtäuschen. Trotz dieser schwierigen Bedingungen stellen sich die Städte und Gemeinden der Herausforderung, der Spaltung und Entsolidarisierung der Gesellschaft angesichts der ungleichen Verteilung von Ressourcen und Chancen entgegenzuwirken, der Bedrohung durch Umweltschäden und Erderwärmung und der Verunsicherung vieler Menschen, die in zunehmender Intoleranz und antidemokratischen Haltungen zum Ausdruck kommt, zu begegnen. weiterlesen

Haushaltsanträge der SPD-Fraktion zum Investitions- und Ergebnishaushalt 2017

Investitionen

Herrichtung des Bolzplatzes neben dem ATSV:
Mehrgenerationen-Bewegungsparcours auf bestehenden Flächen: 35.000 Euro
Begegnungshaus E-West: Planung und Bau ab 2019
Planung Sporthalle Hartmannstraße: 250.000 Euro

Beteiligung

Entwicklung eines Beteiligungsprojekts für Kinder und Jugendliche: 36.000 Euro
Beteiligung von Kindern bei Veränderungen im Stadteil durch professionelle Stadtteilerkundungen: 6.000 Euro
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Haushaltsanträge zu den Arbeitsprogrammen der städtischen Ämter 2017

1. Veranstaltungsreihe „100 Jahre Frauenwahlrecht“ in 2018
2. Gerätepool
3. Inklusiver Marktplatz
4. Bei Renovierung / Neubau öffentlicher Toiletten Barrierefreiheit anstreben
5. Wartung Induktionsanlagen
6. Förderung Solarthermie
7. Dorfweiher Tennenlohe
8. Naherholungsgebiet Dechsendorfer Weiher
9. Freizeitanlage Adenauerring
10. Sichere Unterbringungsmöglichkeiten für vulnerable Flüchtlinge
11. Dokumentationsprogramm KIM, Städtische Pflegeberatung
12. Unterstützung KISS bei der Raumsuche
13. Unterstützung Projekt „Lichtblicke“
14. Zuschuss GGFA
15. Projekt Depression im Alter
16. Mehr Grün in der Stadt
17. Radabstellanlagen
18. Gestaltung Zollhausplatz
19. Entwicklung Zollhausviertel weiterlesen

Soziale Lage in Büchenbach verbessern

In einem gemeinsamen Stadtratsantrag fordern SPD und Grüne Liste die Stadtverwaltung auf, Maßnahmen zu entwickeln, um die soziale Lage in Teilen Büchenbachs zu verbessern. Insbesondere in Büchenbach-Nord existieren soziale Problemlagen, auf die die Stadt reagieren muss.

„Bei der Erarbeitung der Maßnahmen sollte sich die Verwaltung mit der Diakonischen Runde abstimmen“, betont SPD-Sozialsprecherin Gisela Niclas und betont die wichtige Arbeit der Institutionen und Einrichtungen, die sich in der Diakonischen Runde engagieren, vor Ort. „Aber auch der AIB, das Behindertenforum und der Seniorenbeirat sollten in den Prozess miteinbezogen werden.“

Mögliche Ansätze zur Verbesserung der sozialen Lage könnten etwa die Schaffung oder Stärkung sozialer und soziokultureller Einrichtungen im Stadtteil sein sowie die Aktivierung und Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner für die Gestaltung ihres Wohnviertels.

„Gerade die anstehenden Baumaßnahmen der Gewobau im Quartier Bamberger Straße/Odenwaldallee bieten die Chance, den Stadtteil durch andere Wohnungsangebote wie Seniorenwohnen, die Gestaltung von Freiflächen oder das Angebot zusätzlicher soziokulturell nutzbarer Räume aufzuwerten“, hebt SPD-Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister hervor. „So kann nicht nur bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum geschaffen werden, sondern wir können auch die Lebensqualität der Menschen verbessern, die bereits dort wohnen.“