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SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat Beiträge

Antrag: Evaluation der freiwilligen Zuschüsse der Stadt Erlangen an Kinderbetreuungseinrichtungen

Im kommenden Jahr 2020 sollen die freiwilligen Zuschüsse der Stadt Erlangen an alle Kinderbetreuungseinrichtungen evaluiert werden.

In diesem Zusammenhang wird auch ein besonderes Augenmerk darauf gerichtet werden, welche Kriterien und Konzepte guter Kinderbetreuung einen bislang noch nicht berücksichtigten Förderbedarf bedingen.

Antrag: Neue Konzepte für die Artenvielfalt in Städten: Bauen für Mensch und Tier (Animal-Aided Design)

Gemeinsamer Antrag von SPD und der Grünen Liste

Die Stadt Erlangen kümmert sich durch die Initiative der Ampelkoalition besonders um die Artenvielfalt. Als Beispiel kann hier der auf Antrag der SPD beschlossene Beitritt zum Netzwerk Kommunen für biologische Vielfalt und das daraus folgende entsprechende Handelns genannt werden. 

Antrag: Verbesserung der Situation für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in der Erlanger Straße in Frauenaurach

Die Radwegführung am Ende der Erlanger Straße in Frauenaurach, im Einmündungsbereich von Herzogenauracher Straße und Brückenstraße, ist für Radfahrer*innen äußerst unübersichtlich. Besonders auf der Nordseite ist sie zudem gefährlich, da der Radverkehr zur Kreuzung hin auf die Straße geleitet wird.

Haushalt 2020

Ausgewogener Haushalt mit klar sozialdemokratischer Handschrift: Schwerpunkte bei Jugend, Bildung und Klimaschutz

Barbara Pfister
Barbara Pfister, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion über den Haushalt

Auch der letzte Haushalt vor der Kommunalwahl trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister und den Ampelpartnern gelingt es der SPD-Stadtratsfraktion, für das Jahr 2020 wichtige Schwerpunkte in den Bereichen Klima- und Umweltschutz, Soziales, Bildung, Jugend und Kultur zu setzen. Eine Reihe größerer Projekte ist dabei durch vorangegangene Beschlüsse des Stadtrats bereits im Haushaltsentwurf enthalten, wie die weitere Planung für die Stadt-Umland-Bahn, die Fortführung der Schulsanierungen und die Erweiterung auf die Grundschulen, der Kita-Ausbau, der neue KUBIC auf dem Frankenhofgelände, das Bildungs- und Begegnungszentrum an der Hartmannstraße oder das Bürgerhaus in Büchenbach.

Antrag: Handwerkerhof

Die Gewerbeflächen in Erlangen werden immer knapper und damit auch teurer. Diese Entwicklung kann zu einer Verdrängung des Handwerks aus innerstädtischen Gewerbeflächen führen. Für die Versorgung der Bevölkerung mit Handwerksleistungen ist es aber wichtig, dass es auch in den Stadtgrenzen noch Handwerk gibt. Durch die Einrichtung eines „Handwerkerhofes“ kann ein Bereich geschaffen werden, in dem Handwerker*innen nicht in Flächenkonkurrenz mit Hightechunternehmen und Industriekonzernen treten müssen.

Antrag: Street-Art in Erlangen

In der Kulturkommission vom 1.10.2019 wurde über einen Vorschlag großflächiger Street-Art an Fassaden und Unterführungen in Erlangen, untermauert durch Fotografien von Kunst an Gebäuden in Europa und Übersee, berichtet. Die Kunstkommission begrüßt die Initiative und äußerte sich einstimmig, Möglichkeiten der Durchführung, evtl. geeigneter Fassaden sowie der zu erwartenden Kosten zu prüfen.

Antrag: Sicherheit für Fußgänger in der Naturbadstraße

Die Naturbadstraße durchzieht den Ortsteil Dechsendorf in ca. 1000m Länge. Sie ist im Dorfkern als alte Dorfstraße sehr eng und hat teilweise nur einen einseitigen Gehsteig von ca. 80 cm. Auf der gesamten Länge der Naturbadstraße gibt es keinen (in Zahlen:0) gesicherten Überweg, obwohl die Querung für alle südlich der Straße lebenden Kinder zu ihrem täglichen Schulweg gehört. Dies gilt auch für ältere und/oder gehbehinderte Menschen.

Antrag: Aufhebung der Sargpflicht für Bestattungen auf Friedhöfen in Erlangen

Gemeinsamer Antrag von SPD und der Grünen Liste

Der Bayerischer Landtag hat beschlossen, die Bestattungsverordnung so zu ändern, dass eine sarglose Bestattung bei religiösen oder weltanschaulichen Gründen künftig möglich ist, „soweit öffentliche Belange dem nicht entgegenstehen.“ 

Diese Entscheidung ist von großer Bedeutung insbesondere für Muslim*innen, aber auch für Menschen verschiedener anderer Religionen und Weltanschauungen. Unsere Stadt hat mit der Errichtung von muslimischen Bestattungsfelder, auf Wunsch der Gemeinden, einen entscheidenden Beitrag zur Integration geleistet. Mit der religions-konformen, sarglosen Bestattung in unsere Stadt für ihre Verstorbenen wäre ein weiterer Schritt der Anerkennung getan. 

Antrag: Planungssicherheit für das Figurentheater 2021

Das 21. Internationale figuren.theater.festival 2019 hat, auch durch die vermehrte Präsenz im öffentlichen Raum und in den Stadtteilen, die Stadtgesellschaft noch weit besser erreicht als bisher. Vorstellungen an öffentlichen Spielorten zogen damit nicht nur die „figu-affinen“ Festivalgäste, sondern auch die Bevölkerung in ihren Bann und belebten damit die Stadt ungemein. Gerade in Zeiten einer immer mehr von partikularen Interessen geprägten Gesellschaft können zunehmend barrierefrei zugängliche, gemeinsam erlebte, kulturelle Ereignisse Gemeinschaft befördern. Daher, und auch um die nochmals gewachsene Attraktivität des figuren.theater.festivals zu erhalten, soll es hier kein Zurück geben!