katjaraboldknitter – Seite 18 – SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat

Presseinformation: SPD: In Erlangen noch stärker Recycling-Baustoffe einsetzen

Veröffentlicht am 23. März 2021

Die SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat will noch stärker Baumaterialien wiederverwenden. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Andreas Richter erklärt hierzu: „Mehr als die Hälfte des in Deutschland anfallenden Abfalls stammt vom Bau. Trotz der vorhandenen Möglichkeit werden wiederverwertete Baustoffe nur wenig verwendet. Leider nicht nur bei privaten Bauvorhaben, sondern auch bei öffentlichen.“

Im Gegensatz zu anderen Kommunen setzt die Stadt Erlangen bereits Recycling-Baustoffe ein. „Dies muss gerade im Rahmen des Klimanotstands aber noch verstärkt werden. Insbesondere im Rahmen von Ausschreibungen müssen auch externe AuftragnehmerInnen wo immer möglich hierzu verpflichtet werden. Daher haben wir als SPD einen entsprechenden Stadtratsantrag gestellt“, erläutert Richter.

Antrag: Gestaltung des Kurt-Eisner-Platzes

Veröffentlicht am 18. März 2021

Seit zwei Jahren ist der Platz hinter dem Rathaus auf Initiative verschiedener Organisationen und zurückgehend auf einen Antrag der SPD-Fraktion nach Kurt Eisner benannt.

Es zeichnet sich ab, dass die grundlegende Umgestaltung des Platzes, wie sie von UVPA und HFPA auf Antrag von SPD und Grüner Liste 2019 grundsätzlich beschlossen wurde, angesichts der vielfältigen Anforderungen an den Platz (Rettungswege des Rathauses, Neuordnung der Verkehrssituation und der Zufahrt zum Parkhaus etc.) noch länger auf sich warten lassen wird. Andererseits ist die Situation des Platzes als „Hinterhof“ des Rathauses der Person Eisner nicht angemessen. Das wird immer wieder von verschiedener Seite thematisiert, zuletzt in einem Schreiben des DGB Erlangen.

Presseinformation: SPD- und GRÜNE/GL-Fraktion unterstützen Studierendenvertretung. Geförderte Wohnheimplätze müssen erhalten werden

Veröffentlicht am 11. März 2021

Nachdem das internationale Wohnheim in der Wichernstraße verkauft wurde, sollen die 169
Bewohner:innen bis zum Ende dieses Monats ausziehen. Wie es dann konkret weitergeht, ist noch unklar. Die beiden Stadtratsfraktionen der SPD und der GRÜNEN/GL unterstützen daher mit einer gemeinsamen Erklärung die Forderungen der Erlanger Studierendenvertretung (StuVe): „Wir stellen uns hinter die StuVe und fordern besonders in der aktuellen Pandemie ein ‚Auszugsmoratorium‘ bis die Zukunft des Wohnheims geklärt ist. Die besonders vulnerable Situation der Bewohner:innen muss beachtet werden“, so Dominik Sauerer, wohnungspolitischer Sprecher der Grünen Liste.
„Der nach wie vor bestehende Mangel an sozialen Wohnraum kann dabei nicht allein kommunal behoben werden. Deswegen sehen wir wie die StuVe den Freistaat und das Studierendenwerk in der Pflicht, die geförderten Wohnheimplätze zu erhalten“ ergänzt Dr. Philipp Dees, wohnungspolitischer Sprecher der SPD.

Antrag: Gleichstellung voranbringen: Informationsveranstaltungen zum geschlechtergerechten Haushalt und zu geschlechtersensibler Stadtplanung

Veröffentlicht am 9. März 2021

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird die Gleichstellungsstelle personell deutlich aufgestockt. Diesen Antrag haben wir insbesondere damit begründet, dass Themenfelder, die bisher bei der Stadt weniger oder nicht unter dem Aspekt der Gendergerechtigkeit behandelt werden, künftig stärker in die Arbeit der Gleichstellungsstelle einbezogen werden. Zum Thema Klima-Aufbruch haben wir bereits in den Haushaltsberatungen einen Antrag gestellt.

Antrag: Kinder und Jugendliche nach der Corona-Pandemie: Benachteiligungen in der Bildung ausgleichen

Veröffentlicht am 9. März 2021

Auch im Bereich der schulischen Bildung hat die Corona-Pandemie bestehende Ungleichheiten verstärkt. Kinder und Jugendliche aus sozial benachteiligten Familien bzw. mit anderer Muttersprache oder aus geflüchteten Familien verfügen im bayerischen und deutschen Schulsystem ohnehin nicht über die gleichen Chancen wie Kinder mit deutscher Muttersprache aus besser gestellten Familien. Verschärft wurde dies durch die – trotz des erheblichen Einsatzes der Stadt – teilweise unzureichende technische Ausstattung für den Distanzunterricht.

Antrag: Information und Beteiligung der Bürger*innen ausbauen

Veröffentlicht am 2. März 2021

Die Möglichkeiten der Erlanger Bürgerinnen und Bürger, sich an der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen, sich über Vorhaben zu informieren und eigene Anregungen einzubringen, haben sich seit 2014 und dem 2016 dazu beschlossenen Leitbild erheblich weiterentwickelt: Neue Verfahren und Instrumente wurden eingeführt, Großprojekte wie die Stadt-Umland-Bahn, grundlegende Zielvorgaben wie der Verkehrsentwicklungsplan oder stadtteilbezogene Vorhaben wie das Bürgerhaus im Erlanger Westen wurden vorbildlich gestaltet. Eigene Beteiligungsinstrumente für Kinder und Jugendliche wurden von uns beantragt. Ebenfalls auf Antrag der SPD-Fraktion verfügen die Ortsbeiräte und die nach 2014 von eingeführten Stadtteilbeiräte über eigene Budgetmittel.

Berichtsantrag: Betreuungssituation Hermann-Hedenus-Grundschule

Veröffentlicht am 2. März 2021

Unserer Fraktion liegt ein Schreiben des Elternbeirats der Hermann-Hedenus-Grundschule vor. Im Rahmen der Erstinformation an Eltern zukünftiger Erstklässler der Hermann-Hedenus-Grundschule wurde von Seiten der Schulleitung mitgeteilt, dass im kommenden Schuljahr 2021/22 nur eine Klasse in einer gebundenen Ganztagsklasse betreut wird und des Weiteren nur 10 Betreuungsplätze im Offenen Ganztag zur Verfügung gestellt werden können.

Antrag: Stadtjugendring: Kompensierung der finanziellen Auswirkungen auf Vereine und Verbände infolge der Corona-Pandemie II

Veröffentlicht am 25. Februar 2021

Gemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD und CSU

Weiterhin betrifft die Corona-Pandemie auch die Jugendarbeit in Erlangen. So sind bisher beispielsweise nur zwei internationale Maßnahmen im Stadtjugendring eingegangen (im Schnitt sind es unter normalen Umständen 28 Maßnahmen bis zum Anmeldeschluss zum 1. März). Der Stadtjugendring geht davon aus, dass die Vereine zum Großteil davon absehen werden, ins Ausland zu reisen oder Gäste aus dem Ausland einzuladen.

Antrag: Recycling-Baustoffe verstärkt einsetzen

Veröffentlicht am 23. Februar 2021

Sand und Kies, die Hauptbestandteile von Beton, sind die mengenmäßig größte in Deutschland abgebaute Rohstoffgruppe. Zugleich kommt mehr als die Hälfte des in Deutschland anfallenden Abfalls vom Bau. Obwohl die Möglichkeiten dazu vorhanden sind, werden Baumaterialien kaum wiederverwendet – trotz gesetzlich vorgeschriebenem Recycling.

Leider wird nicht nur bei privaten Bauvorhaben Recycling de facto regelmäßig ausgeschlossen, sondern ebenso auch bei öffentlichen Ausschreibungen. Dies geschieht dadurch, dass selbst bei einfachsten Bauvorhaben die höchste Qualitätsstufe für die Baustoffe gefordert wird. Selbst geringst belastete Recycling-Materialien werden damit ausgeschlossen. Insbesondere bei der Vielzahl an Bauprojekten, bei denen auch noch versiegelt wird, wie beispielsweise Fahrbahnen, wäre dies nicht nötig.

Antrag: Verbot des Donaulieds in Erlangen

Veröffentlicht am 18. Februar 2021

Gemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD, CSU, Grüner Liste und Klimaliste, Erlanger Linke, FWG

In Passau hat bereits eine erfolgreiche Unterschriftensammlung für eine Petition gegen das oft auf Volksfesten gespielte Donaulied, welches die Vergewaltigung eines Mädchens beschreibt, stattgefunden.

In dem Liedtext heißt es: „Ich machte mich über die Schlafende her, Ohohoholalala, Sie hörte das Rauschen der Donau nicht mehr, Ohohoholalala“ oder „Mein Mädchen, mein Mädchen, was regst du dich auf, Ohohoholalala / Für mich war es schön und für dich sicher auch, Ohohoholalala.“

Das Lied wird seit Jahrzehnten in Bierzelten gesungen und wurde zahlreich umgetextet, sodass viele verschiedene Fassungen kursieren. Mickie Krause dichtete beispielsweise die Vergewaltigung zu einem einvernehmlichen Geschlechtsverkehr um. Doch auch jegliche Textveränderungen ändern nichts an dem Wesenscharakter des Donaulieds und der Assoziation mit der Vergewaltigungstextstelle.

Autor: katjaraboldknitter