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Autor: philippdees

SPD-Fraktion mit neuem Vorstand

Philipp Dees wird ab Mai die SPD-Stadtratsfraktion als Vorsitzender führen. Die Fraktion wählte den 40-jährigen am Montag mit 13 von 14 Stimmen. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Barbara Pfister hatte nach acht Jahren nicht wieder für dieses Amt kandidiert, gehört dem Fraktionsvorstand aber weiter als stellvertretende Vorsitzende an. Zweite stellvertretende Vorsitzende ist künftig Eda Şimşek. Munib Agha, der bisher dem Vorstand angehörte, konzentriert sich auf seine Aufgabe als SPD-Kreisvorsitzender. Wie bisher bildet der neue Fraktionsvorstand die Vielfalt ab, für die die SPD-Fraktion seit 2020 noch stärker steht.

Nächster Schritt beim Siemens-Campus

Hohe ökologische Standards – Irritation über „Nein” der Grünen

Bild eines im Bau befindlichen Bürogebäudes auf dem Siemens-Campus

Für die SPD-Fraktion ist mit dem Billigungsbeschluss des Stadtrats am 28. Oktober für Modul 8 des Siemens-Campus ein nächster Schritt zum modernen Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Erlangen gemacht worden. „Siemens ist nicht nur der größte Arbeitgeber in Erlangen, sondern auch der, der tarifgebundene, gut bezahlte Arbeitsplätze mit Zukunft anbietet. Es liegt im Interesse der Stadt, aber insbesondere der Arbeitnehmer:innen diese weiterzuentwickeln“, erläutert Munib Agha, Sprecher für Arbeit und Wirtschaft der SPD-Fraktion. Und SPD-Planungssprecher Philipp Dees ergänzt: „Dieses Modul 8 legt außerdem die Grundlage für die Erweiterung der technischen Fakultät der FAU, weil hier die Büroflächen geschaffen werden, die Siemens dann im Osten des Campus für die TechFak freizieht.”

SPD erreicht günstigeres Sozialticket

Das Erlanger Sozialticket wird deutlich ausgebaut: Auf Antrag der SPD hat der Sozial- und Gesundheitssausschuss des Stadtrats beschlossen, dass Inhaber*innen des ErlangenPass für Fahrkarten im Stadtverkehr (Tarifzone 400/Tarifstufe C) künftig nur noch die Hälfte des normalen Preises zahlen müssen. Außerdem gilt der Rabatt künftig auch für das 9-Uhr-Abo. Mit diesem Ticket können Inhaber*innen des ErlangenPass dann für 12,70 Euro pro Monat den ÖPNV im Stadtgebiet nutzen.

„Mit diesem Rabatt wird Busfahren für Inhaber*innen des ErlangenPass noch erschwinglicher, so SPD-Verkehrssprecher Andreas Richter: „Unseren Weg, mit dem ErlangenPass für mehr Teilhabe von Menschen zu sorgen, die Sozialleistungen beziehen, setzen wir damit konsequent fort. Und wenn der ErlangenPass demnächst zum ,ErlangenPass Plus‘ wird und ihn auch Menschen erhalten, die wenig verdienen, aber keine Sozialleistungen beziehen, wird diese Entwicklung noch mal verstärkt.“

SPD und CSU für Ausweitung der autofreien Innenstadt

Die SPD-Fraktion im Erlanger Stadtrat geht die Ausweitung der Fußgängerzone bzw. der verkehrsberuhigten Bereiche wie in der Nürnberger Straße an. In einem gemeinsamen Antrag mit der CSU-Fraktion hat die SPD daher die Verwaltung aufgefordert, in einem Dialog mit den Beteiligten (u.a. Bürger*innen, Händler*innen, Gewerbetreibende) ein Konzept zu entwickeln.

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Andreas Richter erklärt hierzu: „Entsprechend der Vereinbarung im Kooperationsvertrag haben wir nun gemeinsam mit der CSU die Umsetzung der Erweiterung in Richtung nördliche Altstadt bis zum Martin-Luther-Platz sowie rund um den Bohlenplatz beantragt. Im Rahmen eines umfassenden im Dialog erarbeiteten Konzeptes unter Beteiligung der Anwohner*innen, der Gewerbetreibenden sowie von interessierten Bürger*innen.“

Richter erläutert hierzu: „Als SPD wollen wir eine Ausweitung des autofreien Bereichs als Maßnahme zum Klimanotstand, aber auch für mehr Aufenthaltsqualität sowie nicht zuletzt, um den Einzelhandel durch die Möglichkeit zum Bummeln und Flanieren zu unterstützen. Die Radachsen sollen hierbei in bisheriger Form beibehalten werden. Schließlich wollen wir den Radverkehr auch durch diese Maßnahme weiter stärken.“

Dieter Rosner soll Sozialreferent werden

Die SPD schlägt Dieter Rosner als künftigen Erlanger Sozialreferenten vor. Nach der Stadtratsfraktion beschloss nun auch der SPD-Kreisvorstand einstimmig diesen Personalvorschlag.

„Dieter Rosner hat in den Auswahlgesprächen bei der Stadt Erlangen mit einem tiefen Wissen über die aktuellen Herausforderungen in der Sozialpolitik und gleichzeitig sehr konkreten Vorstellungen, wie er die Sozialpolitik in Erlangen gestalten möchte, überzeugt“, erläutert der stellvertretende SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Philipp Dees, der für die SPD am Auswahlverfahren teilnahm: „Wir sind deshalb sicher, dass er die Erlanger Sozialpolitik im Sinne der ‚Stadt für alle‘ weiter gestalten wird: Mit dem Ziel, allen Menschen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, Armut, Arbeitslosigkeit und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen und allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben möglich zu machen.“

Solare Baupflicht einführen – den Klimanotstand bekämpfen

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Erlangen hat ihren Antrag zur solaren Baupflicht erneuert. Der klima- und umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Andreas Richter erklärt hierzu: „Wir müssen alles tun, um den Klimanotstand zu bekämpfen. Daher muss das Potential für die Nutzung von Solarenergie konsequent genutzt werden.“

Die SPD will hier eine Kombination aus Fördern und Fordern. „Wir haben für die städtische Förderung von Solarthermie und Photovoltaik, auch Balkonanlagen, gesorgt. Das alleine reicht jedoch leider nicht. Daher wollen wir die Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf neuen Gebäuden. Ausgenommen sind Gebäude, bei denen ihre Verpflichtung durch Solarthermie auf dem Dach gedeckt wird. Wirtschaftlich lohnt sich die Photovoltaik für die Bauherr*innen ohnehin“, so Richter weiter. „Wir hoffen im Stadtrat auf breite parteiübergreifende Unterstützung für diesen weiteren Schritt gegen den Klimanotstand“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Philipp Dees.

Auflösung des Quiz vom Tag der offenen Tür

Beim Tag der offenen Tür im Erlanger Rathaus haben wir Sie gefragt: Wer aus der SPD-Stadtratsfraktion fiel schön einmal von einem Esel? Und wer ist Rettungsschwimmer*in?

Die Auflösung zu diesem Quiz gibt es im den Bildern unten (zum Vergrößern anklicken). Die Gewinner*innen wurden ebenfalls ermittelt:

  • 1. Preis: Michael R., Tennenlohe
  • 2. Preis: Rainer K., Buckenhof
  • 3. Preis: Susanne und Wolfgang B., Alterlangen/Stadtrandsiedlung
  • 4. und 5. Preis: Florian W., Chris R-

Hochschulstandort Erlangen-Nürnberg in Gefahr – Nötige Investitionen fehlen im bayerischen Haushalt

Entsetzt zeigen sich Erlangens Oberbürgermeister Dr. Florian Janik und der für die Universität zuständige stellvertretende SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Dr. Philipp Dees darüber, dass der Haushalt des Freistaats Bayern für 2019/20 keinerlei Mittel für die Weiterentwicklung des Hochschulstandorts Erlangen-Nürnberg enthält: Für die Friedrich-Alexander-Universität sind weder Mittel für die „Wissenschaftsachse“ in der Erlanger Innenstadt mit dem Umbau des „Himbeerpalasts“ für die Philosophische Fakultät, dem Neubau eines Hörsaalzentrums an der Henkestraße/Langemarckplatz und der Generalsanierung von Schloss und Kollegienhaus vorgesehen, noch wurden Gelder für zahlreiche Erweiterungen und Sanierungen auf dem Südgelände, die Erweiterung der Technischen Fakultät auf den Siemens-Campus oder den Neubau für die Erziehungswissenschaften in Nürnberg bereitgestellt.

SPD-Fraktion: Bezahlbares Wohnen bereits Schwerpunkt – Vorschläge der Linken teils nicht umsetzbar

Mit Befremden reagiert die SPD-Stadtratsfraktion auf die sogenannte „Wohnungspolitische Initiative“ der Erlanger Linken. „Hätte sich die Erlanger Linke im Vorfeld etwas informiert, dann wüsste sie, dass einige ihrer Vorschläge längst von der SPD-Fraktion vorangetrieben werden“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Philipp Dees: „Und viele der anderen Vorschläge sind kaum oder gar nicht umzusetzen, da die Stadt die rechtliche Kompetenz dafür nicht hat.“

SPD ruft zu Volksbegehren „Rettet die Bienen“ auf: Jetzt aufs Rathaus

Vor Ort wird bereits zum Insektenschutz gehandelt

Die Erlanger SPD ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ zu unterstützen und sich bis zum 13. Februar im Rathaus oder den Eintragungsstellen in den Stadtteilen dafür einzutragen. Das Volksbegehren sieht u. a. vor, Blühwiesen und Blühstreifen zu schaffen, Biotope bayernweit zu vernetzen, die ökologische Landwirtschaft auszubauen und alle staatlichen Flächen pestizidfrei zu bewirtschaften.

„Das dramatische Insektensterben bedroht unser aller Lebensgrundlagen. Das Naturschutzgesetz muss daher mit verbindlichen Regelungen verbessert werden.“, erläutert Andreas Richter, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, die Position der Erlanger SPD.