In diesem Frühjahr wird die Eisenbahnbrücke über die Felix-Klein-Straße umgebaut, eine Konsequenz des Ausbaus der S-Bahnstrecke Nürnberg-Forchheim. Dazu wird eine Vollsperrung nötig sein. Die SPD-Fraktion möchte daher im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) wissen, wie die Verkehrsbeeinträchtigungen abgemildert werden sollen.
Kategorie: Anträge
Hier finden Sie die von der SPD-Fraktion an den Erlanger Stadtrat gestellten Anträge im Wortlaut. Wie mit diesen Anträgen verfahren wurde können Sie im Bürgerinfoportal des Stadtrats recherchieren: ratsinfo.erlangen.de.
In der Stadtratssitzung am 29. November 2007 hat der Stadtrat mit der Stimme des Oberbürgermeisters beschlossen, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen das geltende Recht anzuwenden. Weitergehende Festlegungen zur Nutzung der Solarenergie wurden abgelehnt.
Zum Kultur- und Freizeitausschuss (KFA) am 30.01.08 und zum Jugendhilfeausschuss (JHA) am 14.02.08 stellte die SPD-Fraktion einen Antrag zum Thema Anlaufstelle Streetwork beim Ewerk. Für die betroffene Haushaltsstelle hatte die SPD die Bereitstellung von 70.000 Euro beantragt.
In der Stadtratssitzung vom 26.07.07 wurde das vom Jugendhilfeausschuss einstimmig begutachtete Raumprogramm des neuen Kinder-, Jugend- und Gemeinschaftshaus „Röthelheimpark“ mit der Vorgabe der finanziellen Deckelung von 2,5 Millionen Euro beschlossen. Im Rathaustelegramm hatte die SPD-Fraktion darüber ausführlich berichtet.
Die Volkshochschule führt Integrations- und Sprachkurse durch, die sich auch an Mütter mit kleinen Kindern richten und durch staatliche Zuschüsse finanziert werden. Auch für eine kursbegleitende Kinderbetreuung sind solche Zuschüsse vorgesehen, dafür erforderliche Räume stehen jedoch nicht zur Verfügung und die Organisation (insbesondere in Bezug auf Räume) wird nicht übernommen.
Mit einem Antrag zu den Sitzungen des HFPA am 23.01. bzw. 20.02. macht die SPD-Fraktion auf einen für Erlangen als Wissenschaft und High-Tech-Stadt peinlichen Sachstand aufmerksam: Noch immer mangelt es in Erlangen am flächendeckenden Zugang zu Hochgeschwindigkeitszugängen zum Internet.
Der Fachplanwechsel bei der Bahn hat für die Bürgerinnen und Bürger der Metropolregion auf der Strecke Nürnberg – Erlangen – Bamberg zu erheblichen Verschlechterungen geführt. Nach 21 Uhr verkehrt nur noch eine Regionalbahn in der Stunde. Diese bestehen aus nur vier – zudem relativ alten – Wägen und sind in der Folge völlig überfüllt.
Der erste SPD-Antrag des neuen Jahre befasst sich mit der problematischen Raumsituation an der Montessorischule. Am 18.12. 2007 hatten in Ansbach Gespräche zwischen der Geschäftsführung der Montessori-Pädagogik Erlangen e.V. und Vertretern der Regierung von Mittelfranken stattgefunden, in denen der Schule Unterstützung für die langfristigen Erweiterungsplanungen zugesagt wurde.
In einem Antrag zum Schulausschuss schlägt die SPD-Fraktion die Vorstellung des Konzepts „Das flexible Klassenzimmer“ im Schulausschuss vor. Sie reagiert damit auf die Neugestaltungen der Lehrpläne der letzten Jahre, in denen schüleraktivierende und fächerübergreifende Unterrichtsformen (wie z.B. Arbeiten in Kleingruppen, Präsentationen oder Lernstationen) immer mehr in den Mittelpunkt gerückt wurden.
In der Sitzung am 29. November 2007 hat der Stadtrat beim Tagesordnungspunkt „Sonne auf jedem Dach“ – auch mit der Stimme des Oberbürgermeisters – beschlossen, dass auch in Erlangen das geltende Baugesetzbuch angewandt wird.