Das Pilot-Projekt „Gesundheitskiosk“ in Billstedt/Horn in Hamburg bietet eine alternative Hilfestellung zur Stärkung der Gesundheitskompetenz. Es fungiert als Schnittstelle zwischen Ärzten und Patienten und ist ein niedrigschwelliges Hilfs-und Beratungsangebot für Patienten insbesondere in sozial schwächeren Stadtteilen. Vor allem dient es als Anlaufstelle für Patienten aus sozialschwächeren Kreisen, Patienten mit Migrationshintergrund (sprachliche Barriere) und vor allem für chronisch Kranke wie z.B. COPD, Herzschwäche, Diabetes mellitus etc. Mit diesem Projekt soll die Gesundheitskompetenz und Prävention gestärkt und somit indirekt die Re-Hospitalisierungsrate gesenkt werden. Zusätzlich führt es zur Entlastung der niedergelassenen Ärzte und somit zu einer besseren medizinischen Versorgung.
Autor: katjaraboldknitter
Gemeinsamer Antrag mit der CSU-Fraktion
Die Corona-Pandemie hat uns nach wie vor im Griff. Das hat Auswirkungen auf die lokale Gastronomie.
Aktuell ist nicht absehbar, welche Regelungen für gastronomische Betriebe im Verlauf dieses Jahres gelten werden. Unstrittig ist jedoch, dass Außengastronomie in Bezug auf das Infektionsgeschehen wesentlich risikoarmer ist als der Aufenthalt im Innenraum. Wir würden es deshalb ausdrücklich begrüßen, wenn in den warmen Monaten dieses Jahres ein möglichst breites Angebot an Außengastronomie zur Verfügung steht. Zeitgleich kann mit attraktiver Außengastronomie die Publikumsfrequenz in der Stadt erhöht werden.
Im Laufe des Jahres 2022 tauscht die Stadt Erlangen ihre Abfalleimer in der Innenstadt sowie die Abfalleimer im gesamten Stadtgebiet, die sich an Bushaltestellen befinden, gegen neue Modelle mit integriertem Aschenbecher aus. Flankierend hierzu startet im ersten Quartal d.J. eine Öffentlichkeitskampagne gegen die wilde Entsorgung von Zigarettenkippen. (UVPA-Beschluss vom 22.09.2020, folgend dem Fraktionsantrag 136/2020 der SPD sowie dem Fraktionsantrag 96/2020 der ÖDP.)
In Erlangen mangelt es an Freiflächen, auf denen Hundehalter:innen ihre Tiere ohne Leine laufen lassen können. Dieser bereits seit Langem herrschende Mangel wird derzeit verstärkt spürbar sowohl durch die notwendige Nachverdichtung von Wohnraum im Inneren des bereits bebauten Stadtgebiets als auch durch einen allgemeinen Trend zu vermehrter Hundehaltung, bedingt durch die Corona-Pandemie und die Einsamkeitserfahrungen, die viele Menschen in ihr machen.
Hier finden Sie alle Summen, die die SPD-Fraktion für den Haushalt 2022 und teilweise auch für die Jahre danach beantragt hat. Bei Fragen können Sie sich gerne an den/ die jeweilige/n Fachsprecher/in melden.
Die Anträge zum Arbeitsprogramm finden Sie hier.
Gemeinsamer Antrag von SPD, Grüner Liste, Klimaliste, FDP und erlanger linke
Gemeinsam mit Städtetagspräsident Burkhard Jung und weiteren Erstunterzeichner*innen hat Bundesfrauenministerin Christine Lambrecht am 26.10. die „Erklärung gegen Sexismus und sexuelle Belästigung“ unterschrieben, die von den Dialogforen gegen Sexismus (unter Leitung des Ministeriums und der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft – EAF Berlin) erarbeitet wurde. Der Text der Erklärung ist hier einsehbar: 20211026-sexismuserklaerung-data.pdf (bmfsfj.de)
Gemeinsamer Antrag von SPD und CSU
Nach Aussagen aus dem Stadtplanungsamt, die im Grundsatz von der Gewobau bestätigt werden, ist bei der Bearbeitung des Bebauungsplans für den geplanten Neubau an der Odenwaldallee von einer weiteren Bearbeitungszeit von mindestens 18 Monaten auszugehen. Nach Aussagen der Gewobau liegt dies wesentlich auch daran, dass auf Basis des UVPA-Beschlusses vom 11.05.2021, der vorrangig nur die Frage „zusätzliche Wohnbauflächen“ klären sollte, von der Verwaltung das umfangreiche Einarbeiten von Ergebnissen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts gefordert wird.
Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat in einem Rundschreiben vor kurzem die Anwendung sehr scharfer Regeln im Sinne von Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung empfohlen. So wird eine Zisternenpflicht in Bebauungsplänen befürwortet. Ebenso sieht das Ministerium es als korrekt an, die vollständige Fläche von Steingärten oder Schotterflächen als versiegelt zu werten und sie als „bauliche Anlage“, also bebaute Fläche einzustufen.
Auf Teilstrecken von Busverbindungen in manche Ortsteile erfolgt das Angebot der ESTW über einen Rufbus (Anrufsammeltaxi), der telefonisch vorab bei der Erlanger Taxizentrale bestellt werden muss. Um dieses Angebot attraktiver zu machen und an heutige Gewohnheiten anzupassen, stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:
Die Verwaltung prüft gemeinsam mit den ESTW, wie für den Rufbus neue digitale Bestellmöglichkeiten, wie über die VGN-App oder die Website der ESTW, zusätzlich zur telefonischen, umgesetzt werden können und berichtet hierzu im UVPA.
Verkehrsspiegel erhöhen die Einsehbarkeit schwieriger Stellen. Mit Fokus auf eine erhöhte Sichtbarkeit des Rad- und Fußverkehrs möchten wir Kollisionen zwischen Radfahrenden und zu Fuß Gehenden vermeiden. Die Spiegel sollen also vorrangig den Radfahrenden dazu dienen eventuelle zu Fuß Gehende rechtzeitig zu sehen und so zu bremsen.