Mit der Bebauung des Cesiwid-Geländes und den Folgen, die sich daraus für die Anwohner der Umgebung ergeben, befasste sich eine Infoveranstaltung der West-SPD. Die Anregungen der zahlreich erschienen Bürgerinnen und Bürger griff die SPD-Fraktion nur kurze Zeit später in einigen Anträgen auf.
Kategorie: Anträge
Hier finden Sie die von der SPD-Fraktion an den Erlanger Stadtrat gestellten Anträge im Wortlaut. Wie mit diesen Anträgen verfahren wurde können Sie im Bürgerinfoportal des Stadtrats recherchieren: ratsinfo.erlangen.de.
Seit Jahren werden in unserer Stadt von verschieden Akteuren Anstrengungen unternommen, um den von Lehrstellenmangel betroffenen Jugendlichen zu helfen. Insbesondere die Bemühungen des JAZ-Projekts, der GGFA und der mittelständischen Wirtschaft sind hier ausdrücklich zu würdigen. Dennoch ist das Problem der Jugendarbeitslosigkeit in Erlangen nach wie vor sehr gravierend. Insbesondere für HauptschulabgängerInnen fehlen Lehrstellen in ausreichender Zahl.
In den vergangenen Wochen ist eine polizeiliche Hausdurchsuchung im Erlanger Jugendhaus, Westliche Stadtmauerstraße, durchgeführt worden.
Die Einsetzung des neuen Verkehrsrechners hat in der Bevölkerung zu großen Irritationen geführt, da die erhofften Verbesserungen nicht eingetreten sind. Auf vielen Streckenabschnitten im Stadtgebiet hat sich die Situation für die Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger sogar verschlechtert.
Die Einrichtung von öffentlichen Toiletten ist ein viel diskutiertes Thema. Einigkeit besteht darüber, dass saubere Toiletten nicht nur ein Imagefaktor sind, sondern zur städtischen Infrastruktur gehören in den Kernbereichen zur Verfügung stehen müssen. In der alltäglichen Situation gibt es jedoch Mängel.
Nachdem das Büchergeld zum ersten Mal eingesammelt wurde, zeigt sich sehr deutlich, dass vor allem ein Großteil der Gymnasiasten für etwas zahlen muss, wovon er nie einen Nutzen haben wird. Denn Bücherneuanschaffungen im gymnasialen Bereich werden für die Schülerinnen und Schüler des G8 erfolgen, nicht aber für die des alten G9, die sich mittlerweile in der 8. Jahrgangsstufe befinden.
Seit der Einführung des G8 haben die Gymnasien die Aufgabe, ihre Schülerinnen und Schüler mit Mittagessen zu versorgen. Dies geschieht meist mit Hilfe von Caterern in den durch IZBB-Mitteln erstellten Mensen.
Die SPD-Fraktion stellte noch im Januar mehrere schriftliche Anfragen an den Schulausschuss. Es ging dabei um die Situation am Emmy-Noether-Gymnasium bzw. um die Situationen an den beiden Erlanger Realschulen sowie um die Situation der Hauptschulabgänger im Schuljahr 2006/2007.
Trotz einiger Investitionen in die Schulgebäude sieht die SPD nach wie vor die Notwendigkeit eines umfassenden Investitionsprogrammes zur Sanierung der Erlanger Schulen. Die Mehrheitsfraktionen der Stadt planen bisher die Sanierung der Schulen mit PPP-Modellen, d. h. die Schulgebäude zunächst zu privatisieren, um sie dann nach der Sanierung zurückzumieten.
In einem Antrag hat die SPD jetzt zwei ihrer wichtigsten Ziele verbunden: Familienfreundlichkeit und den Schutz der Umwelt, insbesondere im Umweltjahr 2007.
Hierbei geht es um die Forderung der SPD-Fraktion, Familien mit Wickelkindern kostenlos Windelsäcke zur Verfügung zu stellen.